richtige oder falsche Anwendung auf einzelne … · keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 47 GKG – Seite 370
Gerichtskostengesetz
24.932 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 GKG (Gerichtskostengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24.932 Entscheidungen
Unkenntnis des Versicherten bzw des Beitragspflichtigen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Ansatzfähigkeit administrativer Fremdkosten
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Streitig sind die Zuständigkeit als Unfallversicherungsträger und die Erstattung verauslagter Kosten
Sozialrecht Abgeändert
keine Beitragsabstufung wegen …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Abweichung durch Berufungsgericht von höchstrichterlicher …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Haftung nach Kopfteilen bei Gesamtschuldnerschaft
Verwaltungsrecht
Abschiebung aus Strafhaft · Zumutbarkeit der Trennung von der (palästinensischen) … · tatsächliche Unmöglichkeit · libanesischer Reisepass der Ehefrau
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bahnhofsvorplatz als Bahnanlage · präventive Identitätsfeststellung als …
Verwaltungsrecht
Krankenversicherung – Versandapotheke mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union
kein Anspruch auf Erstattung des sog Herstellerrabatts bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen für die Streichung von Hilfsmitteln ab …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Nachweis der notwendigen Kenntnisse und Fertigkeiten
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Schädelkontusion und HWS-Distorsionsverletzung
Zivilrecht Abgeändert
Antrag auf Aufenthaltserlaubnis aus dem Ausland zu … · Ermessensentscheidung
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · Verwaltungsverfahren · Einstellung des Verfahrens · Konsularische Pflichten · Auslieferungshaft
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
überwiegendes Mitverschulden
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Art und Maß der Betreuung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
ordnungsgemäße Bekanntmachung des Versteigerungstermins
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Unlautere Werbung für kostenlose Abgabe einer Bonuscard und … · Mengenrabattgewährung bei Kauf eines Einzelstücks
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
entgegenstehende dienstlichen Interessen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Ausbaubeitragsrecht · Möglichkeiten der Beteiligung des Trägers der … · Rechtsnatur des Anspruchs aus StrG RP § 12 Abs 10
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
"Angebot" zur Demonstration der Eigenschaft von "Erde" vor …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen