§ 47 GKG – Rechtsprechung (24.932 Entscheidungen) – Seite 394

OVG NRW Beschluss 30.11.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2011 zitiert von 8

Zu diesem Ergebnis gelangt der Senat auf Grund der fristgerechten Darlegungen der Antragstellerin im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.11.2011 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 30.11.2011 zitiert von 4

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan „Sondergebiet Geflügelhof" der Antragsgegnerin vom …

Verwaltungsrecht

SG Magdeburg 45. Kammer Urteil 29.11.2011

Kürzung der Vergütung des Krankenhausträgers für eine stationäre Behandlung zur Anschubfinanzierung der …

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 29.11.2011 zitiert von 1

Die Darlegungen in der Antragsbegründung erfüllen nicht die Voraussetzungen eines Zulassungsgrundes nach § …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 29.11.2011 LS zitiert von 10

Feststellung der Gefährlichkeit eines Hundes

Verwaltungsrecht

BFH IV. Senat Beschluss 29.11.2011 LS zitiert von 2

Bestimmung des Streitwerts eines Rechtsmittelverfahrens bei späterem Änderungsbescheid über gesonderte und …

Unbeachtlichkeit tatsächlicher einkommensteuerlicher …

Steuerrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 29.11.2011 LS zitiert von 5

Absehen von der Geltendmachung eines Zinsanspruches im Hinblick auf Verfahrensdauer

Ermessensnichtgebrauch

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 5. Senat Beschluss 29.11.2011 LS zitiert von 3

Die Entstehung des aufgrund der Ermächtigung in § 12 HessKAG in einer kommunalen Satzung vorgesehenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BSG 2. Senat Urteil 29.11.2011 LS zitiert von 28

Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Berufung

Rechtsmittelberechtigung · haftungsprivilegierte Person · Schadensersatz · Feststellungsbefugnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2011 zitiert von 17

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist

Wiedereinsetzung · Fristversäumung · VwGO · Prozessbevollmächtigter · Zustellung

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 9. Senat Beschluss 25.11.2011 zitiert von 4

Spielapparatesteuer: Grundsatz der steuerlichen Belastungsgleichheit

Abweichung

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.2011 zitiert von 6

Zulassung der Berufung und Prozesskostenhilfe bei Aussiedlerstatus

Aussiedlerstatus · BVFG § 6 Abs. 2 · Prozesskostenhilfe · Zulassungsantrag · Ernstliche Zweifel

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 2. Senat Beschluss 25.11.2011 LS zitiert von 15

Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 25.11.2011 LS

Verwendungszulage nach § 46 BBesG

zum Begriff der vorübergehend vertretungsweisen Wahrnehmung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2011 zitiert von 2

Zulassung der Berufung im Referendarausbildungsverfahren

Beurteilungsspielraum · Gesamtnotenbildung · Einzelzeugnisse · grundsätzliche Bedeutung · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 3

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.11.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, den die Klägerin auf die Abrechnungsbescheide des Beklagten vom 29. …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 24.11.2011 LS

Widerruf der Approbation

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.11.2011

Die Beschwerde ist gemäß § 146 Abs. 4 Satz 4 VwGO als unzulässig zu verwerfen, weil es an einem der in § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 23.11.2011 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat die mit der Beschwerde weiterverfolgten (Hilfs)Anträge aus dem erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2011 zitiert von 4

Über die Gegenvorstellung entscheidet - unter Berücksichtigung der obergerichtlichen Rechtsprechung zur Frage …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 7. Zivilsenat Urteil 23.11.2011

Die Klägerin zu 3. beansprucht die Herausgabe einer Fahrsiloanlage in R…

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 23.11.2011 LS

Anforderungen an die Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs

Verwaltungsrecht

LG Darmstadt 25. Berufungskammer Urteil 23.11.2011 LS

Informationspflicht des Reiseveranstalters bei Unmöglichkeit von Galoppaden in der Puszta

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2011 zitiert von 1

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 8. Senat Urteil 22.11.2011 LS zitiert von 17

Vereinfachtes Genehmigungsverfahren: Geltendmachen eines Abstandsflächenverstoßes durch Grundstücksnachbarn

Rechtsmissbrauch

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Rheinland-Pfalz 8. Senat Urteil 22.11.2011 LS zitiert von 11

Klagerücknahmefiktion – Pirmasenser Amnestie

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 22.11.2011 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag abgelehnt, dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2011 zitiert von 8

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2011 zitiert von 2

Dem Hauptantrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.11.2011 zitiert von 2

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 1. Senat Beschluss 18.11.2011 LS

Anspruch auf Zulassung zur Nachschreibklausur

Nachweis krankheitsbedingter Schulunfähigkeit · Vorlage eines ärztlichen Attests

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Beschluss 17.11.2011 LS zitiert von 3

Kosten der Feuerwehr

Brand eines Mähdreschers im Ernteeinsatz

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 17.11.2011 zitiert von 1

Die Berufung ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden, §§ 511, 513 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 17.11.2011 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten im Wege des Anwaltsregresses auf Erstattung der Kosten eines Vorprozesses in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2011 zitiert von 1

Der Senat hat das Rubrum von Amts wegen berichtigt

Verwaltungsrecht

OLG Naumburg 4. Zivilsenat Urteil 17.11.2011 LS zitiert von 2

Kapitalversicherung: Wirksamkeit einer Individualvereinbarung über einen Kündigungsausschluss für den …

Pfändungsschutz für eine private Versicherungsrente eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2011

Die zulässige Beschwerde, mit der sich der Antragsteller sinngemäß gegen die erstinstanzliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 17.11.2011 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Honorars in den Quartalen III und IV/08, nunmehr noch beschränkt auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2011 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2011 zitiert von 1

Die Beschwerde des Antragstellers, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2011 zitiert von 7

Die Beschwerde des Antragstellers, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil 16.11.2011 LS zitiert von 5

Floh- und Trödelmarkt an einem Sonntag als Verstoß gegen das Verbot öffentlich bemerkbarer Tätigkeiten an …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 16.11.2011 LS

Der Widerruf einer Genehmigung zur Ausführung und Abrechnung von kolospkopischen Leistungen nach §§ 6 Abs. 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2011 zitiert von 9

Ob der Kläger von seiner Pflicht zur Überlassung des Niederschlagswassers an die Beklagte freizustellen ist

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.11.2011

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2011 zitiert von 19

Ob der Kläger, dessen Grundstück bislang im Hinblick auf das dort anfallende Niederschlagswasser hinsichtlich …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Hamburg 1. Senat Beschluss 16.11.2011 LS zitiert von 4

Konkurrentenrechtsstreit: Besetzung einer Schulleiterstelle

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen