§ 47 GKG – Rechtsprechung (24.938 Entscheidungen) – Seite 417

Schiedsspruch einer Schiedsperson kein Verwaltungsakt · öffentlich-rechtliche Leistungsbestimmung eines … · Leistungsbestimmung durch Urteil bei unbilligem … · Ersetzungsklage gegen Vertragspartner

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 25.11.2010 zitiert von 1

Der Senat entscheidet durch den Berichterstatter als Einzelrichter, weil die Beteiligten sich hiermit …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 113

Krankenversicherung – Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System

Auswirkungen von Begleiterkrankungen nur bei der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 25.11.2010 LS zitiert von 5

Bewilligung von Altersteilzeit im Blockmodell

Streitwert bei Streitigkeiten über die Bewilligung von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2010

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO im Rahmen der fristgerechten …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 17

Künstlersozialversicherung – Werbefotografie <hier Modefotografie> ist bildende Kunst

Rechtsstreit zwischen Unternehmer und … · keine notwendige Beiladung von Künstlersozialkasse · Künstlersozialabgabe · Bemessungsentgelt umfasst auch Kosten für zusätzliches …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Urteil 24.11.2010 LS zitiert von 2

Haschischbesitz und Fahreignung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.11.2010

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren auf Zulassung der Berufung kann nicht …

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 24.11.2010 LS

Gesetzlicher Wechsel der Straßenbaulast an Ortsdurchfahrten in Thüringer Gemeinden

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 24.11.2010

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 24.11.2010 LS zitiert von 5

Beihilfegewährung bei sog. Analog-Abrechnung durch Ärzte

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.11.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, denn der allein geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil 23.11.2010 LS zitiert von 1

Jagdsteuer: Steuersubjekt

besteuerter Aufwand

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2010 zitiert von 12

Zu diesem Ergebnis gelangt der Senat auf Grund der fristgerechten Darlegungen der Antragstellerin im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.11.2010 zitiert von 14

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2010

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 22.11.2010 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren 19 B 1288/10 ist abzulehnen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2010 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.11.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Urteil 19.11.2010 LS zitiert von 5

Beamtenbeurteilung: Vorwegnahme der Beurteilungsergebnisse

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Urteil 19.11.2010 LS zitiert von 2

Zur Urlaubsgewährung unter Fortzahlung der Dienstbezüge an Landesbeamten zur Ausübung eines Amtes als …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.11.2010 zitiert von 8

Die Antragstellerin hat keinen im Hauptsacheverfahren zu verfolgenden Anordnungsanspruch (§ 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.11.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Urteil 18.11.2010

August 1969 geborene Antragstellerin und der am …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Beschluss 18.11.2010 zitiert von 166

Denn der einzig geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt auf der maßgeblichen …

Verwaltungsrecht

LG Dessau-Roßlau 1. Zivilkammer Urteil 18.11.2010 LS zitiert von 6

Schadensersatz bei Verkehrsunfall

Anforderungen an Überzeugungsbildung für Kausalität des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 18.11.2010

Die Kläger nehmen die Beklagte zum Teil aus eigenem, zum Teil aus abgetretenem Recht auf Schadensersatz und …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.11.2010 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, der Antragsteller habe das Vorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 18.11.2010

Die Klägerin wendet sich gegen eine dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung für eine Flutlichtanlage

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.11.2010 zitiert von 16

"1. Ihnen wird aufgegeben, die von Ihnen registrierte Domain www.. ... zu sperren/zu dekonnektieren mit dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Teilurteil 18.11.2010

Die Klägerin nimmt aus abgetretenem Recht ihres Ehemanns, dem Zeugen Dr. A., die Beklagte wegen nicht …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.11.2010

Der Beklagte ist ein Vetter der Klägerin

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 17.11.2010 LS zitiert von 3

Untersagung von Nebentätigkeiten eines Universitätsprofessors

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.11.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Bei einem Bescheidungsurteil bestimmt die in den Entscheidungsgründen des Urteils als maßgeblich zum Ausdruck …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Mecklenburg-Vorpommern 3. Senat Beschluss 17.11.2010 LS zitiert von 1

Widerruf einer Waffenbesitzkarte wegen Unzuverlässigkeit

Insolvenzverschleppung · Vorenthalten von Arbeitnehmerentgelt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen