"Winzerschorle"
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 63 GKG – Seite 240
Gerichtskostengesetz
17.329 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 63 GKG (Gerichtskostengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.329 Entscheidungen
Höhe eines Mindestbeitrages nach § 161 SGB 7 - Übertragung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beitreibungsbescheid als Vollstreckungsvoraussetzung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ermächtigungsgrundlage · Bestimmtheitsanforderungen · polizeiliche Generalklausel · Gefahrenprognose
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beklagte ist ein geschlossener Immobilienfonds, an der Anleger nur mittelbar über Herrn A. als …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Geltung des Grundsatzes der Bestenauslese
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Immissionsschutzrecht · BImSchG · Genehmigungspflicht · Verwaltungsrecht · Anordnung der Stilllegung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rechtsfolgen der Vereinbarung einer Kaufoption zwischen … · Verwertung des Leasinggegenstands bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Aufnahme des Rechtsstreits
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungsprofile in einer Stellenausschreibung
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Streitwert im beamtenrechtlichen Konkurrentenstreit
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung · Eichgesetz · Irrtum durch Angabe · Verbot der Irreführung · Produktkennzeichnung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erbengemeinschaft · Ermessensausübung hinsichtlich der Auswahl eines … · Ersatzpflicht auch bei Erwerb des Nachlassvermögens nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Baugenehmigungsverfahren · Einziehung eines Weges
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die Einrichtung · Teilnahme an einer von der Bundesagentur für Arbeit …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufweichung des Trennungsgrundsatzes
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Ablehnung der Festsetzung zweier Kleintiermärkte an einem Sonntag
Verwaltungsrecht
Vereinbarkeit des Visumserfordernisses mit europäischem …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Abbruch des Stellenbesetzungsverfahrens
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Einschätzungsprärogative der Polizei bei Störung einer …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsverfahren · Erledigungserklärung · Anfechtungsklage · Aufschiebende Wirkung · Adressat einer Verwaltungsbehörde
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Observation · Datenschutz · Persönlichkeitsrecht · Einstweilige Verfügung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen