Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 63 GKG – Seite 49
Gerichtskostengesetz
17.318 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 63 GKG (Gerichtskostengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.318 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung · Formulierung einer klärungsbedürftigen Rechtsfrage · Subsumierung bestimmter Tatsachen unter den Begriff der …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Heranziehung des Verursachers einer schädlichen … · polizeirechtliche Zusatzverantwortlichkeit des …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Fehlerhaftigkeit der Bekanntmachung eines Bebauungsplans · Gliederung eines Industriegebiets durch Emissionskontingente · Abwägung eines Bebauungsplans zur Festsetzung der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Beginn der Ausschlussfrist · erfolglose Vollstreckung
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Mit seiner zum Landgericht München I erhobenen Klage vom 9. März 2023 wendet sich der Kläger gegen …
Erb- und Versicherungsrecht
Maßgeblichkeit der Strecke zwischen dem Schulgelände und …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Kostenansatz · Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende · Gerichtskostenbefreiung
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht
Umwandlung eines Einfamilienhauses · Wohnungsbegriff
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitwert · Feststellungsantrag · Nichtleistungspflicht · Herausgabeanspruch · ZPO § 9
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen eines Rechtsmissbrauchs
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Markenverletzung · Auskunftsanspruch · Gastronomiebetrieb · Wortmarke · Schadensersatz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Durchführung einer Bestandsaufnahme vor Erstellung eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Pauschalreise · Minderungsrecht · Leistungsstörung · Hotelvertrag · Verhaltensregeln
Miet- und Kaufrecht
straffällige Ausländerin
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert