OPS-Codierung · Erstattungsanspruch · Krankenhausvergütung · Aufrechnung · SGB V
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 63 GKG – Seite 71
Gerichtskostengesetz
17.321 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 63 GKG (Gerichtskostengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.321 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Gästeführer · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
DRG-Abrechnung · Krankenhausvergütung · SGB V § 417 · Zahlungsverpflichtung · Ambulante Leistung
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
einsteilige Anordnung · Abschiebung · Aufenthaltsgesetz · Verfahrensduldung · Rechtsschutzgarantie
Verwaltungsrecht
Erstattungsanspruch · SGB X § 104 · Sterbevierteljahr · Witwenrente · SGB XII § 83
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dachabdichtung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Schulpflicht kann auch mittels Zwangsgeld durchgesetzt …
Verwaltungsrecht
Landpachtvertrag · Pachtzins · Fortführung des Betriebs · Privatisierung landwirtschaftlicher Flächen · Angebotspflicht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Aufenthaltsgesetz · Selbständige Tätigkeit · Wirtschaftliches Interesse · Aufenthaltserlaubnis · Fiktionsbescheinigung
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Bindung der BVVG an die Privatisierungsgrundsätze 2010 beim … · Anspruch eines Pachtinteressenten auf das Angebot einer …
Zivilrecht Abgeändert
DRG-Abrechnung · Krankenhausvergütung · Aufrechnung · SGB V · Kostenerstattung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Umfang der Interessenabwägung · Verlängerung der Probezeit · Anrechnung von Wehrdienst als Feldjäger
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Arbeitsrecht
Nacherhebung von Kanalbenutzungsgebühren · Gebührenvorausverzicht · Verwirkung von Abgabenansprüchen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Anfechtungsklage · Vollmacht nach Satzung · Generalversammlung · Geschäftsguthabenübertragung · Fristsetzung
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Erreichen der Altersgrenze bei Lehrkräften · Kopplung mit dem Ende des Schuljahres · Zuordnung zum Schuldienst
Verwaltungsrecht
Beschwerdefähigkeit der Ablehnung eines Befangenheitsantrags
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unbrauchbarkeit der vorhandenen Sehhilfe
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Mitteilung · Geltendmachung der konkreten Höhe · Heranziehung der geprüften Krankenhausrechnung in Fällen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
vorzeitige Kündigung eines Planungsauftrags und Erteilung …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anordnungsmöglichkeiten nach § 80 Abs. 5 Satz 4 VwGO
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen