§ 66 GKG – Rechtsprechung (22.091 Entscheidungen) – Seite 392

Reduzierung von Flächen für Windenergienutzung im … · rechtliche Bindung der planenden Gemeinde bei … · Berücksichtigung bereits gestellter Genehmigungsanträge bei …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.11.2010 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Eilantrag jedenfalls im Ergebnis zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.2010 zitiert von 9

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 25.11.2010 zitiert von 1

Der Senat entscheidet durch den Berichterstatter als Einzelrichter, weil die Beteiligten sich hiermit …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 25.11.2010 LS zitiert von 5

Bewilligung von Altersteilzeit im Blockmodell

Streitwert bei Streitigkeiten über die Bewilligung von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2010 zitiert von 44

Einstellung des Verfahrens bezüglich Straßenreinigungsgebühren

Straßenreinigungsgebühren · Verwaltungsverfahren · Einstellung des Verfahrens · Satzungsrecht · Härteausgleich

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OLG 4. Zivilsenat Beschluss 25.11.2010 LS

Gerichtskostenermäßigung nach Verbindung mehrerer aktienrechtlicher Anfechtungsklagen verschiedener Kläger …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.11.2010 zitiert von 4

Der Senat entscheidet gemäß § 66 Abs. 6 Satz 1, 2. Halbs

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Urteil 24.11.2010 LS zitiert von 2

Haschischbesitz und Fahreignung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.11.2010

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren auf Zulassung der Berufung kann nicht …

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 24.11.2010 LS

Gesetzlicher Wechsel der Straßenbaulast an Ortsdurchfahrten in Thüringer Gemeinden

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 24.11.2010 LS zitiert von 5

Beihilfegewährung bei sog. Analog-Abrechnung durch Ärzte

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.11.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, denn der allein geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.11.2010 zitiert von 14

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 22.11.2010

Das weitestgehend den erstinstanzlichen Vortrag wiederholende und damit dem Darlegungserfordernis des § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 22.11.2010

Rundfunkgebührenbefreiung innerhalb der Haushaltsgemeinschaft, in denen behinderte Menschen wohnen

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 22.11.2010

Die Klägerin begehrt die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht mit der Begründung, dass ihr in ihrem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 22.11.2010 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren 19 B 1288/10 ist abzulehnen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 22.11.2010

Vorläufiges Rechtsschutzverfahren gegen Untersagungsverfügung im Fall von Sportwettangeboten im Internet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 22.11.2010

Der Antragsgegner ist Bürgermeister einer brandenburgischen Gemeinde, die ein Gewerbegebiet durch eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 22.11.2010

Änderung der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse bei Anforderung von Vorauszahlungen zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 19.11.2010 LS

Untersagung der Veranstaltung und Vermittlung von Sportwetten privater Anbieter

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 19.11.2010 LS

Das Anbieten und Vermitteln von Sportwetten eines Internetveranstalters ohne behördliche Erlaubnis ist im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.11.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.11.2010 zitiert von 2

Gerichtskosten bei unberücksichtigtem EU-Recht im vorläufigen Rechtsschutz

Gerichtskosten · vorläufiger Rechtsschutz · EU-Recht · Sachbehandlung · GKG

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.11.2010 zitiert von 166

Denn der einzig geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt auf der maßgeblichen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 18.11.2010 LS

Windkraftanlagen: Rechtsschutzantrag der drittbetroffenen Gemeinde

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 18.11.2010 LS

Eine in der Anlagengenehmigung nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG gesetzte Frist für die Errichtung der Anlage …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 17.11.2010 LS zitiert von 3

Untersagung von Nebentätigkeiten eines Universitätsprofessors

Verwaltungsrecht

SG Lüneburg Beschluss 17.11.2010

Die Beteiligten streiten um die Zulässigkeit der (hälftigen) Anrechnung der der Erinnerungsführerin aus …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 17.11.2010 LS

Nachteilsausgleich bei Legasthenie

Verwaltungsrecht

SG Lüneburg Beschluss 16.11.2010

Die Beteiligten streiten um die Zulässigkeit der (hälftigen) Anrechnung der der Erinne-rungsführerin aus …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 16.11.2010 LS

Nachbarwiderspruch; unbeplanter Innenbereich; Eigenart der näheren Umgebung; Abstandsflächenrecht

begrünte Hofbereiche als faktische private Grünfläche · nicht überbaubare Grundstücksfläche · faktische hintere Baugrenze · Anbau eines Seitenflügels auf nicht überbaubarer …

Verwaltungsrecht Abgeändert