§ 66 GKG – Rechtsprechung (22.099 Entscheidungen) – Seite 435

LAG Düsseldorf Beschluss 17.08.2006 zitiert von 3

Die Beklagte hatte der Klägerin, die seit vielen Jahren bei der Beklagten beschäftigt war, eine …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.08.2006

Mit der Klage im Ausgangsverfahren begehrte der Kläger, unter Rücknahme des bestandskräftigen Bescheides vom …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 15.08.2006 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht ist aus den nachfolgenden Gründen zu Recht davon ausgegangen, dass die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2006 zitiert von 1

Der Senat hat von Amts wegen den Beiladungsbeschluss des Verwaltungsgerichts vom 8. Mai 2006 aufgehoben,

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 10.08.2006 zitiert von 4

Die Antragsteller haben auch im Beschwerdeverfahren nicht glaubhaft gemacht, dass der am 9. Juli 2000 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.08.2006

Der unter Hinweis auf § 97 Abs. 1 BSHG und auf den Wortlaut der Regelung des § 3a des Gesetzes über die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2006 zitiert von 6

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Kläger zu 1. habe keinen Anspruch auf Erteilung eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2006 zitiert von 7

Die Antragsteller haben einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 3 VwGO iVm §§ 920 Abs. …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 07.08.2006

Für die Fähigkeit, ein einfaches Gespräch auf deutsch zu führen, muss sich der Antragsteller über einfache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.08.2006

Der Senat bewilligt dem Antragsteller Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren und ordnet ihm …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.08.2006

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bestehen nicht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.08.2006 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bestehen nicht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.08.2006

Das innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO erfolgte Zulassungsvorbringen führt nicht zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.08.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, mit dem die Klägerin ausweislich ihres Schriftsatzes vom 15. November …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2006 zitiert von 1

Die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) kommt der Rechtssache nicht zu

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2006 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.07.2006 zitiert von 26

Soweit der Antragsteller zur Begründung der Beschwerde auf seine bisherigen schriftsätzlichen Ausführungen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Koblenz Beschluss 26.07.2006

Mit rechtskräftigem Urteil vom 6. Februar 2006 – 4 K 768/05.KO – hat das erkennende Gericht der klagenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 26.07.2006 LS

Kein Vertretungszwang bei der Streitwertbeschwerde.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2006

Es vermag nicht die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, der Kläger erfülle …

Verwaltungsrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 20.07.2006

Der Antragsteller begehrt die Herabsetzung des erstinstanzlich festgesetzten Streitwerts

Sozialrecht Beschwerde verworfen

VGH Hessen 1. Senat Beschluss 18.07.2006

Der Kläger stand bis zu seiner mit Ablauf des 31. Dezember 2000 erfolgten vorzeitigen Versetzung in den …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 13.07.2006 zitiert von 43

Der Antragsteller ist Eigentümer der im Außenbereich gelegenen Hofstelle D. in X. -C1.

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 12.07.2006 LS zitiert von 9

(Ausweisungsschutz für assoziationsberechtigte türkische Staatsangehörige nach Art 28 EGRL 38/2004)

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 12.07.2006

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Amtsgericht die Streitwerte für die Scheidung auf 15.000,00 €, den …

Familienrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.07.2006

Die von der Antragsgegnerin am 16.01.2006 beim Sozialgericht Stuttgart (SG) eingelegte Beschwerde, der das SG …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.07.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat in der Sache unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 1

Über den klageweise geltend gemachten Anspruch des Klägers, ihm einen Aufnahmebescheid nach § 27 Abs. 2 BVFG …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 1

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, im vorliegenden Fall komme allein ein Antrag auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 1

Es vermag die die Klageabweisung tragende Begründung des Verwaltungsgerichts, es liege in der Person der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe hat keinen Erfolg, weil die von den Klägern beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Kläger zu 1. sei nicht in der Lage, i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 2

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klägerin habe in Bezug auf die Schließung der von ihr in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 1

Es vermag die die Klageabweisung tragende Begründung des Verwaltungsgerichts, es liege in der Person der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe hat keinen Erfolg, weil die von den Klägern beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, eine nachträgliche Änderung der Sach- und Rechtslage im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.07.2006 zitiert von 1

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, es fehle in der Person der Klägerin an einem durchgehenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.07.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.07.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, dass die Klägerin in der Lage sei, ein einfaches Gespräch auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.07.2006

Die Beigeladene betreibt ein nach Nr. 1.1 Spalte 1 der 4. BImSchV genehmigungsbedürftiges Kraftwerk

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.07.2006

Die Beigeladene betreibt ein nach Nr. 1.1 Spalte 1 der 4. BImSchV genehmigungsbedürftiges Kraftwerk

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.06.2006

Die Verfahrensrüge (§ 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) greift nicht durch

Verwaltungsrecht

LAG Hamm 6. Kammer Beschluss 30.06.2006 LS zitiert von 1

Im Kündigungsprozess eines Chefarztes ist bei der Streitwertfestsetzung nach § 42 Abs. 4 Satz 1 GKG nicht nur …

Arbeitsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.06.2006

Das auf ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.06.2006 zitiert von 11

Soweit die Antragstellerin zur Begründung der Beschwerde auf ihre Ausführungen im Widerspruch vom 3. April …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 28.06.2006 LS zitiert von 23

(Gleichzeitige Heranziehung von Grundwasserentnehmern zu einem Kostenbeitrag nach § 4 Abs 2 Nr 3 WHG und …

Begründung eines VA

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 27.06.2006 zitiert von 7

Die Beschwerden haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.06.2006 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.06.2006 zitiert von 9

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Festsetzung des höchsten Elternbeitrags nach § 17 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht