§ 72 GKG – Rechtsprechung (791 Entscheidungen) – Seite 11

OVG NRW Beschluss 13.06.2005 zitiert von 2

Dabei kann dahinstehen, ob der Antragsteller angesichts seiner Ankündigung vom 18. April 2005, er werde den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.06.2005

Die ASt in (Ast in) betreibt eine krankengymnastische Praxis in C. Sie beschäftigt mehrere …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 10.06.2005 LS

(Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Ende der Zulassung wegen Vollendung des 68. Lebensjahres

Widerspruch und Klage haben gegen Entscheidung keine … · einstweiliger Rechtsschutz nach § 86b Abs 2 SGG · Anwendung der Anti-Diskriminierungs-Richtlinien im … · Umsetzung der Richtlinien

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 10.06.2005 zitiert von 2

Ob die individuelle Altersgrenze für den Kläger auf das vollendete 60. Lebensjahr festzusetzen ist

Verwaltungsrecht

FG Niedersachsen Beschluss 09.06.2005

Verfahrensgegenstand ist der Kostenfestsetzungsbeschluss vom

Steuerrecht

OVG NRW Beschluss 06.06.2005

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat im Beschwerdeverfahren nur zu prüfen sind (§ 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.06.2005

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 3 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.05.2005 zitiert von 5

Der Kläger ist am 5. 1949 in T. , ehemals Südwest-Afrika, heute Namibia, geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 25.05.2005 zitiert von 5

Der Kläger wandte sich mit Telefax vom 25. Oktober 2003 an den Beklagten und bat um die Auskunft zu den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.05.2005 zitiert von 13

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende allgemeine …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 19.05.2005 LS

Kassenärztliche Vereinigung – keine Verpflichtung zur Festsetzung eines höheren Regelleistungsvolumens im …

Streitwertfestsetzung

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 19.05.2005

Aus dem Vorbringen der Klägerin ergeben sich keine ernstlichen Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.05.2005 zitiert von 2

Die Beschwerde, mit der die Klägerin die Herabsetzung des vom Verwaltungsgericht auf 4.090,34 EUR (8.000 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Saarland Urteil 19.05.2005

Ob der Klägerin gegen die Beklagte ein Anspruch auf Erstattung überzahlter Rentenleistungen zusteht

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 18.05.2005 zitiert von 7

Die Klägerin bringt das Produkt "E. " in Deutschland in Verkehr

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 12.05.2005 LS zitiert von 1

Sozialhilfebescheide, die Leistungen für minderjährige Kinder regeln, sind an die jeweiligen gesetzlichen …

Verwaltungsrecht

LG Frankfurt am Main 5. Zivilkammer Urteil 12.05.2005

Der Kläger verlangt mit seiner Klage dem Grunde und der Höhe nach streitigen Schadensersatz wegen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 09.05.2005 zitiert von 1

Das klagende Land hat die Beklagten im Wege der Stufenklage auf Auskunftserteilung, Abgabe der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2005

Der Kläger begehrt von dem beklagten Land Schadensersatz, Feststellung der Ersatzpflicht und …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.04.2005 zitiert von 1

Die von der Antragstellerin dargelegten Gründe, die vom Senat nur zu prüfen sind (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.04.2005 zitiert von 2

Die Klägerin vertrieb in ihrem Reitsportfachgeschäft in M. u. a. das Produkt "D. Q. ", eine Pferdesalbe, der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2005 zitiert von 4

Die Klägerin vertreibt in ihrem S.---------markt in M. u. a. das Produkt "D. Q. ", eine Pferdesalbe, der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.04.2005 zitiert von 2

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.04.2005 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.04.2005 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.04.2005

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.04.2005 zitiert von 1

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat im Beschwerdeverfahren regelmäßig nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.04.2005 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2005 zitiert von 8

Der Kläger führt eine Gaststätte im Innenstadtbereich (Fußgängerzone) von M.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2005

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

VG Kassel 7. Kammer Urteil 14.04.2005 zitiert von 1

Rückerstattungsanspruch wegen überzahlten Familienzuschlags.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 14.04.2005 zitiert von 4

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

VG Koblenz Urteil 13.04.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Unfallruhegehalt nach § 36 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 11.04.2005 zitiert von 14

Die zulässige Beschwerde ist unbegründet; der Streitwert für die erste Instanz war von Amts wegen auf …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.04.2005 zitiert von 11

Der Antrag hat ungeachtet der Frage der Möglichkeit einer Wiedereinsetzung in die versäumte Rechtsmittelfrist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.03.2005 zitiert von 15

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren und Beiordnung von Rechtsanwalt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.03.2005 zitiert von 2

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 23.03.2005

Vertragszahnarzt – Berichtigung der Honorarabrechnung durch KZÄV

kein Honoraranspruch auf nicht vertragsgemäße Leistung · Beschränkung von Besuchen auf nähere Umgebung des … · Funktion der Angabe von Eingliederungsdatum mit …

Sozialrecht