unangemessene Verfahrensdauer · Ruhen des Ausgangsverfahrens · Wegfall des Ruhensgrundes · Zurechnung der Verzögerungszeit
Urteile zu § 23 GRüGV
51 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 GRüGV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
51 Entscheidungen
Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG
Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG
Aktivlegitimation von Grundsicherungsempfängern · Verzögerungsrüge · keine Begründungspflicht · konkrete Benennung des Aktenzeichens des Ausgangsverfahrens
Vielkläger · Vielzahl von gleichzeitig anhängig gemachten Klagen · übermäßige Inanspruchnahme der Sozialgerichte · schädliches Prozessverhalten zum Nachteil anderer …
besondere Klagefreudigkeit · exzessive und sachwidrige Inanspruchnahme von Gerichten · mutwilliges Prozessieren · Art und Weise der Prozessführung in anderen Verfahren
18-monatige Vorbereitungs- und Bedenkzeit je Instanz bei … · Berücksichtigung des Prozessverhaltens des Klägers auch in … · hohe Anzahl von Klagen des Entschädigungsklägers · Prüfung der doppelten Rechtshängigkeit
gerichtskostenfreies sozialgerichtliches Verfahren · PKH-Verfahren kein eigenständiges Gerichtsverfahren · Verlängerung der Vorbereitungs- und Bedenkzeit · dreimonatige Verlängerung bei PKH-Beschwerde an das LSG
sozialgerichtliches Verfahren · zusätzliche aktive Zeit von einem Zwischenmonat zwischen … · Verhinderung einer weiträumigen Terminierung · plötzliche Erkrankung des Vorsitzenden Richters
übermäßige Inanspruchnahme der Sozialgerichte · schädliches Prozessverhalten zum Nachteil anderer … · sozialgerichtliches Verfahren · Beteiligte des Ausgangsverfahrens bei späterer Einbeziehung …
unangemessene Verfahrensdauer · verbundene Verfahren und wechselnde Verfahrensgegenstände · Gesamtbetrachtung als einheitliches Verfahren · Schwierigkeit und Bedeutung
Folgen einer verspätet eingelegten Verzögerungsrüge
Altfall · Verzögerungsrüge · Auslegung eines Schriftsatzes · keine unverzügliche Erhebung
Altfall · keine unverzügliche Erhebung einer Verzögerungsrüge · Präklusion des Entschädigungsanspruchs und der Feststellung … · sozialgerichtliches Verfahren
unangemessene Verfahrensdauer · Gestaltungsspielraum des Richters · erforderliche Ermittlungen · Terminierung
unangemessene Verfahrensdauer · durchschnittliche Verfahrenslaufzeit · Verlängerung wegen Änderung der höchstrichterlichen … · Gestaltungsspielraum des Richters
Altfall · Übergangsregelung · unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifendes Gesamtverfahren
abgeschlossenes Verfahren · Sechsmonatsfrist · Entbehrlichkeit des Vorverfahrens · Bemessung der unangemessenen Dauer
Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer
Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer
Anforderungen an einen Entschädigungsanspruch wegen …
Einzelfallbetrachtung · Begriff des Gerichtsverfahrens · Prozessverhalten des Klägers · Gesamtbetrachtung