Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 17 GVG – Seite 10
Gerichtsverfassungsgesetz
1.936 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.936 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Haupt- und Hilfsantrag
Verwaltungsrecht
Verfahrenskostenhilfe · Zuständigkeit · Sofortige Beschwerde · ZPO § 117 Abs. 2 · GVG § 17 a
Familienrecht
unzureichende Bestimmtheit des Auskunftsanspruchs bei … · keine Pflicht zur händischen Suche nach Dokumenten · Anspruch auf Wiederbeschaffung von amtlichen Unterlagen · Anspruch auf Zugang zu Fundmitteln
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtungsklage gegen einen von einem Bundesministerium …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Rechtsschutzbedürfnis · bereits anhängiges Verfahren · keine rechtlichen oder tatsächlichen Vorteile für eine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine eigene arzneimittelrechtliche Prüfungsbefugnis der … · Feststellungswirkung fachbehördlicher Entscheidungen · Beschränkung der Sachaufklärungspflicht des FG
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrechtsweg · Infektionsschutzgesetz · Zuständigkeitszuweisung · analoge Anwendung · Zivilrechtsweg
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Rücknahme der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Verschweigens wesentlicher Tatsachen im …
gerichtliche Zuständigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht