Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 17 GVG – Seite 14
Gerichtsverfassungsgesetz
1.936 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.936 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Entfernung von Unterlagen aus der Personalakte der … · Streitgegenstandsbegriff
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bescheideinheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mehrkostenmethode bei teilweisem Anerkenntnis im …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Folgen einer vom Kläger verweigerten Untersuchung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Befangenheit
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsschutz gegen Eingriffsmaßnahmen von Polizei, Gericht … · Wirkungen einer Verweisung durch ein Verwaltungsgericht
Strafrecht
Ablehnungsentscheidung ohne konkrete zeitliche Regelung · keine Dauerwirkung · wiederholte Ablehnung · keine Einbeziehung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
unabweisbare Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur · Kauf eines Heizofens · Angemessenheitsprüfung · Beginn des Zwölfmonatszeitraums
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die fehlende Erteilung einer Versorgungsauskunft und einer Diensteinkommensbescheinigung steht der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen der Krankenversicherungspflicht eines … · Student
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zuständigkeit des "zuerst befassten" Oberlandesgerichts bei … · Erfolgsort bei mutmaßlich fehlerhafter Heilbehandlung mit …
Delikts- und Haftungsrecht
Krankenversicherungsvertrag · Rückforderung von Leistungen · Vorliegen einer Vorerkrankung · Anzeigepflicht · Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zusage · Gleichbehandlungsgrundsatz · Prozessarbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entschädigungsklage wegen überlanger Verfahrensdauer · verbindliche Verweisung des Ausgangsverfahrens an … · Verweisung der Klage und des gleichzeitig gestellten …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · Unzulässigkeit des Rechtswegs · keine Hauptsacheentscheidung des Ausgangsgerichts · Verweisung an das Gericht des zulässigen Rechtswegs
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen