Auskunftsanspruch nach § 4 HmbIFG
Steuerrecht
Urteile zu § 17 GVG – Seite 31
Gerichtsverfassungsgesetz
1.936 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.936 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Sicherstellung der Einheitlichkeit der Vergütung · Zulässigkeit der Bestimmung der Höhe der Punktwerte auf … · Vergütungsregelung für ambulant durchführbare Operationen …
Sozialrecht
Kosten der unaufschiebbaren tierärztlichen Behandlung des …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Patentbeschwerdeverfahren – "Vorrichtung zur Detektion von Wasser in Brennstofftanks von Flugzeugen"
Teilung der Patentanmeldung im Beschwerdeverfahren · Teilanmeldung fällt nicht im Beschwerdeverfahren an · keine Anwendung der Rechtsfigur der Prozesstrennung nach § … · Entstehung einer neuen Anmeldung
Marken- und Patentrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zahlung einer Abgabeschuld ohne Abgabebescheid allein …
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeit des Familiengerichts zur Prüfung der …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Unternehmensbezug
Arbeitsrecht
Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörungsmitteilung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Dienstpostenbewertung · Schadensersatz wegen unterlassener Beförderung
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Schiedsspruch des Bundesschiedsamtes zu … · Grundsatz der einheitlichen Vergütung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Beschwerde der Klägerinnen ist nicht begründet; das Sozialgericht (SG) hat die Bewilligung von …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Steuerrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Einstweiliger Rechtsschutz
Steuerrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Antrag zurückgewiesen
hier: polizeiliche Ingewahrsamnahme · Verletzung von Art 19 Abs 4 GG durch Verweigerung einer … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Klärung der Eigentumslage nicht erforderlich
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen