Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 6 JBeitrO
59 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 JBeitrO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
59 Entscheidungen
Einwand der beschränkten Erbenhaftung im …
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
bandenmäßiges Handeln mit Betäubungsmitteln
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Einwendungen gegen den beizutreibenden Anspruch · Geltendmachung nach den Vorschriften über Erinnerungen …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
keine kürzere Bemessung bei Vollstreckung wegen einer … · Erzwingungshaft muss zudem nicht hinter ersatzweise …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Rückerstattungsanspruch nach Erfüllung der gerichtlichen … · Rechtsgrundlage für die Beitreibung
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit einer Klauselerinnerung · Verschuldenskosten · Staatskasse als alleiniger Kostengläubiger
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ersetzung eines Schuldtitels durch den … · Form und notwendiger Inhalt eines Antrags der Gerichtskasse … · Wirkung der Heilung eines dem Vollstreckungsauftrag …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Vollstreckungstitel · Zwangsvollstreckung · Vermögensauskunft · Dienstsiegel · ZPO § 802g
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht