Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 1 JBeitrO
71 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 JBeitrO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
71 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Beschwerdeführer (im Folgenden: Bf.) wendet sich mit seiner Beschwerde gegen den Beschluss des …
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Neubeginn der Verjährungsfrist auf Grund von …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Die Beteiligte zu 2) wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Brilon vom 14.12.2009 zur Betreuerin der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
keine kürzere Bemessung bei Vollstreckung wegen einer … · Erzwingungshaft muss zudem nicht hinter ersatzweise …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Antrag auf "Aussetzung der Vollziehung", auszulegen als …
Verfassungsrecht Erinnerung verworfen
Wiedereinsetzungsantrag mangels Vortrags von …
Verfassungsrecht Erinnerung verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Familienrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsbehelf der Erinnerung gegen Auferlegung einer …
Verfassungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Überbezahlung eines Sachverständigen durch die Justizkasse
Verwaltungsrecht
Unzulässigkeit einer Klauselerinnerung · Verschuldenskosten · Staatskasse als alleiniger Kostengläubiger
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ersetzung eines Schuldtitels durch den … · Form und notwendiger Inhalt eines Antrags der Gerichtskasse … · Wirkung der Heilung eines dem Vollstreckungsauftrag …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Kostenrechnung · Einwendungen bezüglich des beizutreibenden Anspruchs · Geltendmachung nach den Vorschriften über Erinnerungen …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vollstreckungstitel · Zwangsvollstreckung · Vermögensauskunft · Dienstsiegel · ZPO § 802g
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Wegfall der Rückforderung aus Gründen des Vertrauensschutzes
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen des Zitiergebots des Art. 19 Abs. 1 Satz 2 …
Steuerrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Steuerrecht