§ 2 KAG – Rechtsprechung (1.121 Entscheidungen) – Seite 17

Untersuchung unsubstantiierter Rügen und Verdachtsäußerungen · Verstoß gegen Vergaberecht lässt nicht ohne weiteres auf … · Vereinbarung einer Verwaltungsgemeinschaft zwischen zwei …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.10.2011 zitiert von 5

Der Kläger zu 1. hat in dem Gebäude Cstraße 41 in U einen Club "I" betrieben

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schwerin 8. Kammer Urteil 10.10.2011 LS zitiert von 7

Schmutzwasserbeitrag für Wochenendhaussiedlung

Anschlussbeiträge bei bereits zu "DDR-Zeiten" … · Veranlagung von bauplanungs- und naturschutzrechtlich nur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 30.09.2011

Unvollständige Maßstabsbestimmung bei einem kombinierten Vollgeschossmaßstab

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 30.09.2011

Zulassung der Berufung gegen Aufhebung von Abwasserbeitrag

Abwasserbeitrag · Satzungswirksamkeit · Zulassung der Berufung · VwGO § 124a · Rückwirkung von Satzungen

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 29.09.2011

Die Kläger wenden sich gegen die Heranziehung zu einem Beitrag für die Herstellung der öffentlichen zentralen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Cottbus 6. Kammer Urteil 08.09.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Kostenersatz für die Herstellung eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Cottbus 6. Kammer Beschluss 04.08.2011

Die Abgabenerhebung unterliegt weder ernstlichen Zweifeln noch kann dem Vorbringen der Antragsteller …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.08.2011 zitiert von 7

Bei Würdigung des im Beschwerdeverfahren allein zu prüfenden fristgerechten Vorbringens des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Cottbus 6. Kammer Beschluss 28.07.2011 zitiert von 8

Der Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe bleibt schon deshalb erfolglos, weil die …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 28.07.2011

Er ist zwar gemäß § 80 Abs. 5, Abs. 6 Satz 1 VwGO zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 06.07.2011

Benutzungsgebühr bei Abwasserentsorgung mittels Sammelgruben nach dem Wahrscheinlichkeitsmaßstab

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 06.07.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu Schmutzwassergebühren durch den Beklagten für die dezentrale …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 3. Kammer Urteil 29.06.2011

Der Kläger ist Eigentümer von Grundstücken im Gebiet der vom Beklagten vertretenen Gemeinde BXXX

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt (Oder) 3. Kammer Urteil 29.06.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer zweier nebeneinander liegender Grundstücke in der xxx in xxx, eingetragen im …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 16.06.2011

Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Gebiet der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Cottbus 6. Kammer Urteil 08.06.2011 zitiert von 49

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks H-Straße, Flur .., Flurstücke .. und .. in X, Ortsteil xx

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 3. Kammer Urteil 20.05.2011 LS zitiert von 1

Ein aus den baulichen Gegebenheiten hergeleitetes konkludentes schuldrechtliches Wegerecht sichert die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Saarland 1. Senat Urteil 18.05.2011 LS zitiert von 5

Abfallgebührenrecht: Zulässigkeit einer Mindestentleerungsgebühr

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 17.05.2011

Zeitpunkt der Entstehung der sachlichen Beitragspflicht bei Anschluss an eine Wasserversorgungsanlage

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 17.05.2011

Die beiden klägerischen Grundstücke in Großbeeren wurden im August 1994 an die Wasserversorgungsanlage des …

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 12. Kammer Urteil 13.05.2011

Die Klage wendet sich gegen die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für den Ausbau der „

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 12.05.2011

Kommunalrechtliches Vertretungsverbot betreffend die Vertretung in einem Bereich, in dem ein Rechtsanwalt als …

Zuständigkeit der Gemeindevertretung für den Erlass, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 12.05.2011

Das Verwaltungsgericht hat Rechtsanwalt H... zu Recht vom Verfahren ausgeschlossen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 09.05.2011

Die Beteiligten streiten um die Friedhofsgebühren für die Bestattung des am 0.0.2005 geborenen und am …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Freiburg Beschluss 04.05.2011 zitiert von 6

Der Antrag des Antragstellers auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen den …

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 6. Kammer Urteil 28.04.2011 LS

Wegen der systematischen Nähe zum Beitrag und der Grundstücksbezogenheit derjenigen Maßnahmen, die den …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Cottbus 6. Kammer Urteil 21.04.2011 LS

Von einer Regelmäßigkeit des Vorliegens zweier wirtschaftlicher Einheiten bei sog. durchlaufenden …

Verwaltungsrecht Aufgehoben