Urteile zu § 3 KHEntgG

49 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 KHEntgG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

49 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

regelhaft ambulant durchführbare Operation · Begründung der stationären Aufnahme · keine überspannten Anforderungen · keine Ausschlussfrist

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil

Psychiatrie · Kosten für Arzneimittel im Rahmen einer stationären … · keine gesonderte Erstattung durch die Krankenkasse · fehlende preisrechtliche Grundlage für den Anspruch auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Behandlung einer Aszites bei bekannter Leberzirrhose · keine Behandlung der unheilbaren Leberzirrhose · Aszites als Hauptdiagnose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 114

Krankenkasse kann mit einem bestrittenen fälligen … · keine Ermächtigung zur Regelung von Aufrechnungsverboten … · Fälligkeit richtet sich nach Grundsätzen des BGB · Zurückverweisung an anderen Senat des LSG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 27

Abrechnung normenvertraglich geregelter Leistungen nur bei … · Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene … · Erfordernis medizinischer Krankenhausbehandlung für eine … · Nichtkodierung von Dialysefremdleistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Abrechnung nach den Fallpauschalen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 439

Auslegung der Kodierrichtlinien und des … · Festlegung der Vergütungshöhe für DRG-Tatbestände durch … · Gebot des effektiven Rechtsschutzes · Rechtsbeziehungen zwischen Krankenkassen und zugelassenen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 30

Rechnungsabschlag nach § 8 Abs 9 KHEntgG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht