Urteile zu § 4 KHEntgG – Seite 2

121 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 KHEntgG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

121 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65

stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 18

Verwirkung des Anspruchs auf eine zusätzliche Pauschale für … · Entscheidungen der Schiedsstelle nach § 120 Abs 4 SGB 5 · Angelegenheiten des Vertragsarztrechts · Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 114

Krankenkasse kann mit einem bestrittenen fälligen … · keine Ermächtigung zur Regelung von Aufrechnungsverboten … · Fälligkeit richtet sich nach Grundsätzen des BGB · Zurückverweisung an anderen Senat des LSG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 63

Abrechnung einer Fallpauschale · Abweichung von der üblichen Kodierpraxis · umfassende Information über kodierten Sachverhalt durch …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil LS zitiert von 1

Genehmigung des Erlösbudgets · Berücksichtigung fachgebundener Intensivbehandlung

Verwaltungsrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 46

Abschlag kommt auch bei Verlegung aus einem ausländischen … · Beachtung des Gleichheitssatzes

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 28

Abrechnungsprüfung · zeitnahe Durchführung · Verweigerung · Herausgabe von Krankenbehandlungsunterlagen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Abrechnung nach den Fallpauschalen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 439

Auslegung der Kodierrichtlinien und des … · Festlegung der Vergütungshöhe für DRG-Tatbestände durch … · Gebot des effektiven Rechtsschutzes · Rechtsbeziehungen zwischen Krankenkassen und zugelassenen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen