Urteile zu § 17 KHG – Seite 3

241 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 KHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

241 Entscheidungen

LG Stuttgart 13. Zivilkammer Urteil LS zitiert von 2

Erweiterung des Kreises der liquidationsberechtigten Ärzte …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 33

Planbarkeit von Krankenhausleistungen · Rechtmäßigkeit der Mindestmenge von jährlich 14 zu … · Gemeinsamer Bundesausschuss · fehlende Mehrheit für eingebrachte Beschlussvorschläge

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Mindestmenge in …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 49

Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung einer Mindestmenge von … · Anforderungen an die Prognose · Befugnis des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Einführung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 32

Abgrenzung nicht operativer vollstationärer von … · Dauer · Umfang der Inanspruchnahme der Infrastruktur · stationäre Krankenhausbehandlung bei Entlassung vor Ablauf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Magdeburg 45. Kammer Urteil

Behandlungsleitung iS des OPS 8-550 · Einleitung des Prüfverfahrens durch Krankenkasse · Umfang der Datenübermittlung nach § 301 SGB 5 · Leistungen der Frührehabilitation zählen zur medizinischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
OVG NRW Urteil zitiert von 1

Krankenhausplan · Zertifizierungspflicht · Schiedsstellenentscheidung · Vergütungsvereinbarung · Versorgungsauftrag

Verwaltungsrecht Aufgehoben
OVG NRW Urteil zitiert von 4

Krankenhausplan · Qualitätsstandards · Zuschlag · Versorgungsauftrag · Schiedsstellenentscheidung

Verwaltungsrecht Aufgehoben
OVG NRW Urteil zitiert von 5

Krankenhausplan · Zertifizierung · Vergütungsvereinbarung · Schiedsstellenentscheidung · Besonderer Aufwand

Verwaltungsrecht Aufgehoben
OVG NRW Urteil zitiert von 2

Krankenhausplan · Zertifizierung · Vergütungsverhandlung · Schiedsstellenentscheidung · Qualitätsstandards

Verwaltungsrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 62

Prüfung einer Krankenhausbehandlung durch den MDK · Beginn der Sechs-Wochen-Frist bei ambulant durchführbaren … · Beschränkung der Krankenkasse und des MDK bei einer … · Auskunfts- und Prüfpflichten auf drei Ebenen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 69

Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Festsetzung der Erhöhung der Mindestmenge in … · Zuständigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren · Angelegenheit der Sozialversicherung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 26

Ausschluss der Nachforderung der restlichen Vergütung für … · Vorliegen einer Treu und Glauben widersprechenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 27

Fallzusammenführung · Wiederaufnahme des Versicherten wegen Komplikation · Verantwortungsbereich des Krankenhauses · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert