§ 17 KHG – Rechtsprechung (241 Entscheidungen) – Seite 4

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 17.04.2012 LS

) Die Bestimmung des Inhalts und der Grenzen des Versorgungsauftrags eines Plankrankenhauses in Brandenburg …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 17.04.2012 LS

Die Bestimmung des Inhalts und der Grenzen des Versorgungsauftrags eines Plankrankenhauses in Brandenburg ist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 17.04.2012

Vergütung für eine im Oktober/November 2007 erbrachte Krankenhausleistung (Entfernung einer Knieendoprothese …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 17.04.2012 LS

Die Bestimmung des Inhalts und der Grenzen des Versorgungsauftrags eines Plankrankenhauses in Brandenburg ist …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 17.04.2012 LS

Krankenversicherung – Bestimmung des Versorgungsauftrags eines Plankrankenhauses in Brandenburg

Maßgeblichkeit der Weiterbildungsordnung zum Zeitpunkt der … · keine Vergütung orthopädischer Krankenhausleistungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 17.04.2012

Vergütung für eine im November 2007 erbrachte Krankenhausleistung (Implantation einer Knieendoprothese …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gießen 7. Kammer Urteil 01.03.2012 LS

Sicherstellungszuschlag für Krankenhaus

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW 5. Senat Urteil 19.01.2012

Die klagende Krankenkasse nimmt den beklagten Landschaftsverband auf Zahlung von 21.442,42 Euro in Anspruch

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.01.2012

Die klagende Krankenkasse nimmt den beklagten Landschaftsverband auf Zahlung von 21.442,42 Euro in Anspruch

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 02.11.2011

Abrechnung einer Hysterektomie als Krankenhausbehandlungsleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 5. Senat Urteil 05.10.2011 LS zitiert von 1

Abschlag wegen Nichtteilnahme an der stationären Notfallversorgung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BGH III. Zivilsenat Beschluss 30.06.2011

Krankenhausentgeltrecht: Anwendbarkeit auf eine von dem Träger eines Plankrankenhauses als …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 11.05.2011

Streitig sind die im Jahr 2009 vorgenommenen nachträglichen Korrekturen von zwei Krankenhausrechnungen aus …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BGH VI. Zivilsenat Urteil 03.05.2011 LS zitiert von 9

Forderungsübergang auf die gesetzliche Krankenkasse

Aufwendungen für den Investitionszuschlag

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben

FG Baden-Württemberg Urteil 12.04.2011 zitiert von 3

Ob die Voraussetzungen für die Befreiung von der Gewerbesteuer nach § 3 Nr. 20b Gewerbesteuergesetz (GewStG) …

Steuerrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 10.02.2011 zitiert von 1

Das Verfahren betrifft die Frage, ob die Klägerin einen Anspruch auf die sog. Baupauschale gemäß § 18 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.02.2011 zitiert von 3

Das Verfahren betrifft die Frage, ob die Klägerin einen Anspruch auf die sog. Baupauschale gemäß § 18 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 14.12.2010 LS

Krankenversicherung – Beurteilung der Erforderlichkeit einer stationären Krankenhausbehandlung

uneingeschränkte Prüfung durch Sozialgerichte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 17.11.2010 LS

Schließt ein Unfallkrankenhaus mit einem "Plankrankenhaus" eine Vereinbarung, wonach das "Plankrankenhaus" im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein Beschluss 03.11.2010

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung vom Antragsgegner die Gestattung, die im …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.09.2010

Die Klägerin ist Trägerin des Krankenhauses „S...“ am H... in 1... Berlin

Verwaltungsrecht

VG Berlin 24. Kammer Urteil 21.09.2010 LS

Krankenhausfinanzierung – Ausgleichszahlungen für Krankenhausbetten wegen Schließung bzw. Umstellung auf …

Verwaltungsrecht

OLG Köln 5. Zivilsenat Urteil 18.08.2010 zitiert von 1

Der klagende Verband nimmt die Beklagten im Wege der Verbandsklage in Anspruch auf Unterlassung der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 28.07.2010 LS

Für die Abrechenbarkeit einer Fallpauschale nach dem "Bundesweiten Fallpauschalen-Katalog für Krankenhäuser" …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 28.07.2010 LS

Krankenhaus – Vergütung von Krankenhausleistungen

Bundesweiter Fallpauschalen-Katalog · Abrechnungs-Bestimmungen · Fallpauschale 11.03 · Hauptdiagnose

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 3. Senat Urteil 17.06.2010 LS zitiert von 13

Krankenversicherung – Krankenhaus

Sonderentgeltkatalog 1994 · Vergütung nach den Sonderentgelten 15.03 und 11.01 bei …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 3. Senat Urteil 10.03.2010 LS zitiert von 12

Krankenversicherung – vor- und nachstationäre Krankenhausbehandlung

Vergütung von durchgeführten Maßnahmen mit …

Sozialrecht

VG Düsseldorf Urteil 05.02.2010

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Klägerin für die Jahre 2008 und 2009 ein Anspruch auf die sog. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 17.11.2009

Gegenstand des Rechtsstreits ist die Frage, ob die Vorhaltekosten für die Einrichtung einer Isolierstation …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Saarland Urteil 13.10.2009

Der Kläger wendet sich im Wege der Aufsichtsklage gemäß § 17 Abs. 1 AGVwGO gegen den Widerspruchsbescheid des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Bonn Urteil 07.10.2009 zitiert von 1

Der Kläger (R) ist ein Verband, dessen Zweck gemäß § 2 Abs. 1, 2 der Verbandssatzung (vgl. Anlage K 6) die …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 28.05.2009 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Herabsetzung von Wahlleistungsentgelten im Bereich der Beklagten zu 2) und …

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 11.11.2008

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Erstattung ihrer (Rest-)Aufwendungen für die stationäre Behandlung …

Sozialrecht

VG Gießen 8. Kammer Urteil 29.10.2008 LS

Abschlag vom Basisfallwert wegen Nichtteilnahme eines Krankenhauses an der Notfallversorgung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 08.07.2008 zitiert von 1

Die Zulassung der Berufung setzt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO voraus, dass einer der in § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.12.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von 32.443,81 €

Sozialrecht Abgeändert

VG Minden Urteil 20.11.2007

Der Kläger betreibt die X1

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von 32.443,81 EUR

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.04.2007 zitiert von 2

Er legt nicht in einer den Anforderungen des § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO genügenden Weise das Vorliegen von …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 17.04.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt eine Vereinbarung mit den Beklagten über eine Erhöhung der Fallzahlen für die Bemessung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 11.04.2007

Die börsennotierte Beteiligte zu 1 (nachfolgend: R.) gehört zu den führenden privaten Krankenhauskonzernen in …

Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 08.03.2007 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen die Genehmigung eines Schiedsstellenbeschlusses zur Festsetzung von Pflegesätzen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Saarland Urteil 28.02.2007 zitiert von 1

Der Klägerin, eine gemeinnützige GmbH, wendet sich gegen den Gebührenbescheid der Beklagten vom 16.03.2004

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 23.02.2007 zitiert von 14

Der zunächst geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 13.12.2006

Die Beteiligten streiten um die Berechtigung einer Gebühr für die Erteilung einer Baugenehmigung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Urteil 19.09.2006

Die Kläger wenden sich gegen die behördliche Genehmigung einer Schiedsstellenentscheidung, mit welcher der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Karlsruhe Urteil 18.07.2006 zitiert von 6

Die Kläger wenden sich gegen die Aufnahme der Beigeladenen mit 30 Betten der Fachrichtung Orthopädie (nach …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.03.2006

Die Klägerin führte für ihr F. Krankenhaus B. in C. mit der Beigeladenen - früher Klägerin zu 1. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Stuttgart Urteil 09.02.2006

Der Kläger begehrt Verpflichtung der Beklagten zum Abschluss einer Pflegesatzvereinbarung mit einem erhöhten …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 22.09.2005 LS zitiert von 2

Der Begriff des Mehrerlöses durch eine "abweichende Belegung" in § 12 Abs. 4 Satz 1 BPflV bezieht sich auf …

Verwaltungsrecht