Urteile zu § 18 KHG – Seite 3

253 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18 KHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

253 Entscheidungen

BAG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 21
Zulässigkeit einer Beschwerde

Beseitigung einer Beschwer

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 18
Krankenversicherung – Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen

Verwirkung des Anspruchs auf eine zusätzliche Pauschale für … · Entscheidungen der Schiedsstelle nach § 120 Abs 4 SGB 5 · Angelegenheiten des Vertragsarztrechts · Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnungsbestimmungen des Krankenhausvergütungsrechts · Maßgeblichkeit juristischer Auslegungsmethoden · Bluter iSd Zusatzentgelts (ZE) 2010-27

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

keine Erfüllung des Qualitätsgebots durch allogene … · keine grundrechtsorientierte Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 114
Krankenversicherung – Streit um Krankenhausvergütung

Krankenkasse kann mit einem bestrittenen fälligen … · keine Ermächtigung zur Regelung von Aufrechnungsverboten … · Fälligkeit richtet sich nach Grundsätzen des BGB · Zurückverweisung an anderen Senat des LSG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 38
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Pflegesatzvereinbarung · Einbeziehung von Sozialleistungsträgern kraft Gesetzes wie … · keine Ableitung eines Anspruchs auf Vergütung nicht … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 8
Wettbewerbsverstoß der öffentlichen Hand

Staatlicher Defizitausgleich zur Aufrechterhaltung des … · Aufnahme in den Krankenhausplan · Freistellung staatlicher Beihilfen in Form von …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen