Urteile zu § 18a KHG – Seite 2

115 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18a KHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

115 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 30

Schiedsspruch zur Festlegung eines einheitlich für alle … · Rechtmäßigkeit der sog Mischpreisbildung · Rechtmäßigkeitskontrolle

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 6

Vergütungsanspruch für auf Überweisung (überwiegend) von … · Verbindlichkeit des nach § 120 Abs 2 S 2 SGB 5 …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 18

Verwirkung des Anspruchs auf eine zusätzliche Pauschale für … · Entscheidungen der Schiedsstelle nach § 120 Abs 4 SGB 5 · Angelegenheiten des Vertragsarztrechts · Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS

Durchführung eines Schlichtungsverfahrens nach § 17c Abs 4 … · Zulässigkeitsvoraussetzung für Klagen auf Vergütung von … · Verfahrensaussetzung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 24

obligatorische Schlichtung bei Vergütungsstreitigkeiten · Leistungsklagen ab 1.8.2013 · Anrufbarkeit des Schlichtungsausschusses · Schlichtungsspruch ergeht in Form eines Verwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil LS zitiert von 1

Genehmigung des Erlösbudgets · Berücksichtigung fachgebundener Intensivbehandlung

Verwaltungsrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Behandlung · Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse bei Inanspruchnahme … · keine Erforderlichkeit bei nicht ausgeschöpfter notwendiger …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 17

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Diagnosebehandlung · Notwendigkeit einer vertragsärztlichen Verordnung · Behandlung medizinisch geeigneter Fälle ohne Unterkunft und … · Erforderlichkeit vor- oder nachstationärer Behandlungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS

Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen auch im Jahr …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS

Krankenhausbehandlung · Klärung der Erforderlichkeit im Rahmen vorstationärer … · Geltendmachung einer gesonderten Vergütung bei sich …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 31

Schiedsspruch einer Schiedsperson kein Verwaltungsakt · öffentlich-rechtliche Leistungsbestimmung eines … · Leistungsbestimmung durch Urteil bei unbilligem … · Ersetzungsklage gegen Vertragspartner

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13

Sonderentgeltkatalog 1994 · Vergütung nach den Sonderentgelten 15.03 und 11.01 bei …

Sozialrecht Abgeändert