Umfang der Prüfung einer gedanklichen Verknüpfung · Zeichen- und Warenidentität · Bekanntheitsschutz und Beeinträchtigung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 125e MarkenG
Markengesetz
36 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 125e MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattungsfähigkeit nur bei notwendiger patentanwaltlicher …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Richtlinie 2004/48/EG · Art. 3 · Allgemeine Verpflichtung in Bezug auf die Maßnahmen … · Art. 14
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gewerblicher Rechtsschutz
Richtlinie 2004/48/EG · Art. 3 · Allgemeine Verpflichtung in Bezug auf die Maßnahmen … · Art. 14
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kosten des Patentanwalts VI
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit der Patentanwaltskosten bei nur hilfsweiser Geltendmachung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Prüfungsumfang des Gerichts · Verwechslungsfähigkeit bei Warenidentität und … · beschreibende Angabe als Markenbestandteil · Unterlassungsanspruch gegen den Vertrieb …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Die Klägerin stellt her und vertreibt Komponenten der Brems- und Fahrwerksteuerung für Nutzfahrzeuge
Marken- und Patentrecht
Die Klägerin nimmt den Beklagten, handelnd unter der Firma RegioPost Delmenhorst bzw. Regionalpost …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen