Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 9 UMV
171 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
171 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Markenrecht · Unterlassungsklage · Unionsmarke · geschäftlicher Verkehr · Wohnvermittlung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
VW Bulli II
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Erkennbarkeit eines Zeichens als Herkunftshinweis
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Vorliegen einer Verwechslungsgefahr - Restaurantbezeichnung
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Wir sind Papst
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
VW im Kreis
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Geschmacksmusterschutz · Unterlassungsanspruch · Markenrechtsverletzung · EUIPO · Lizenzierung
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Verordnung (EU) 1215/2012 · Gerichtliche Zuständigkeit und Anerkennung und … · Besondere Zuständigkeiten · Art. 8 Nr. 1
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Umfang der Prüfung einer gedanklichen Verknüpfung · Zeichen- und Warenidentität · Bekanntheitsschutz und Beeinträchtigung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Wegfall der Wiederholungsgefahr III
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Calvin Klein
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
berechtigter Grund gegen den Erschöpfungseinwand
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen