Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 8 UMV
15 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Markenrecht · Unterlassungsklage · Unionsmarke · geschäftlicher Verkehr · Wohnvermittlung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
„Testa Rossa“ · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Annahme einer Zeichenähnlichkeit bei klanglicher …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
HEITEC III
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Ausschluss durch Abmahnung · Bedeutung des Duldungszeitraums · Verwirkung der Duldung - HEITEC II
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Einrede des Inhabers eines älteren Rechts nach Änderung der … · Regelung des zeitlichen Rangverhältnisses durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Vermeidung von Wertungswidersprüchen zum Markenrecht bei … · Ausschluss des lauterkeitsrechtlichen Schutzes vor einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen