Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 8 GMV
14 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 GMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14 Entscheidungen
HEITEC III
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Ausschluss durch Abmahnung · Bedeutung des Duldungszeitraums · Verwirkung der Duldung - HEITEC II
Gewerblicher Rechtsschutz
Einrede des Inhabers eines älteren Rechts nach Änderung der … · Regelung des zeitlichen Rangverhältnisses durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Vermeidung von Wertungswidersprüchen zum Markenrecht bei … · Ausschluss des lauterkeitsrechtlichen Schutzes vor einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Überschreitung der Parteianträge durch das Berufungsgericht · Einwand bösgläubiger Markenanmeldung - Goldbären
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Löschungsanspruch bei gedanklicher Verknüpfung mit der … · Grundrechtsschutz für Markenparodie - Springender Pudel
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
klangliche Verwechslungsgefahr · klangliche Wiedergabe der Marke auf dem Lebensmittelsektor
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz