Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 9 MarkenG
Markengesetz
1.378 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.378 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"wandernde Benutzungsfrist" mit EU-Recht im Einklang - H …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwechslungsgefahr · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unterdurchschnittlich ähnliche bis identische Waren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Testa Rossa“ · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise gedankliche Verbindung · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft und … · keine weitergehende Löschung wegen Verwechselungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Identität und durchschnittliche Ähnlichkeit der … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft des … · schriftbildliche Ähnlichkeit der Vergleichszeichen · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Waren-/Dienstleistungsidentität bzw. … · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · keine Zeichenähnlichkeit · keine Verwechselungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
weitgehende Waren-/Dienstleistungsidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine Zeichenähnlichkeit · kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · Anschlussbeschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der erstmaligen Geltendmachung des … · weit überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ähnlichkeit der gegenüberstehenden Waren und Identität der … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Ähnlichkeit der Kollisionszeichen · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Nichtbenutzungseinrede · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
hohe klangliche Markenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
zur Unzulässigkeit der Benutzungseinrede · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
3 · zur Nichtbenutzungseinrede · Verwechslungsgefahr bezüglich Waren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen