Urteile zu § 66 MarkenG

Markengesetz

2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.236 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss LS
My Way / MY F WAY
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss LS
Phase 4
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Hollywood Crime"

keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis für …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„Schlafsinn (Wort-/Bildmarke)“ · frist- und formgerechter Wiedereinsetzungsantrag · Verhinderung ohne Verschulden hinsichtlich der … · Glaubhaftmachung durch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„POLIZEI“ · Erinnerung gegen den Rechtspflegerbeschluss · Verweisung des Bayerischen Verwaltungsgerichts München an … · Beschwerde gilt als nicht eingelegt

Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Verfallsverfahren

„Milgamma“ · verfahrensfehlerhafte Verfallserklärung und Löschung · Rückerstattung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

Farbmarke ORANGE · keine bösgläubige Markenanmeldung · fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungs- bzw. Nichtigkeitsverfahren

Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – „Hecht H 15“

zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen