Urteile zu § 37 MarkenG

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Hollywood Crime"

keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis für …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – „NOT YOUR BUSINESS“

fehlende Unterscheidungskraft · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr im Hinblick auf das …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 1
Testarossa
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungs- bzw. Nichtigkeitsverfahren

Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Corona“

Erinnerung gegen Beschluss der Markenstelle des DPMA gilt …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Veggical“

Wortmarke · Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „ZÜRICH“

international registrierte Wortmarke · geografische Herkunftsangabe

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren

„Del Sol“ · Wortmarke · keine mit der erforderlichen Sicherheit feststellbare …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen