Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 2

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „SALTA“

international registrierte Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „ohio“

farbige Wort-/Bildmarke · Freihaltebedürfnis · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „HYBRID INJECTION“

zum Absehen von der Zurückverweisung an das DPMA bei einem … · teilweise fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – „AgainstMainstream“

Wortzeichen · keine Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – „HIPLET“

international registrierte Wortmarke · Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – „DIGISMART“

international registrierte Wortmarke · mit Ausnahme der tenorierten Waren fehlende …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – „IBC“

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Giga Bier“

Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „James Last“

zu den Anmeldeerfordernissen einer farbigen Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – „STONE BREWING (Wortfolge)“

ersichtliche Täuschungsgefahr bezüglich der beanspruchten … · fehlende Unterscheidungskraft bezüglich der beanspruchten …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen