Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 64 MarkenG
Markengesetz
1.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.128 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibungsgeeignete Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise schutzfähig
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
nur teilweise Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Erinnerung gegen Beschluss der Markenstelle des DPMA gilt …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Wortmarke · Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Identität und durchschnittliche Ähnlichkeit der … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft des … · schriftbildliche Ähnlichkeit der Vergleichszeichen · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
Zulässigkeit der erstmaligen Geltendmachung des … · weit überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht
hohe klangliche Markenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
international registrierte Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Schwarz-Weiß-Fotografie · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarke · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
wesentlicher Verfahrensmangel · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückverweisung an das DPMA wegen wesentlichem … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Inlandsvertreter · Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · durchschnittliche bzw. zumindest unterdurchschnittliche …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltebedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen