farbige Wort-/Bildmarke · Freihaltebedürfnis · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 64 MarkenG – Seite 2
Markengesetz
1.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.128 Entscheidungen
Warenidentität bzw. durchschnittliche Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr in klanglicher Hinsicht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr · zur Nichtbenutzungseinrede
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
mangelnde Darstellbarkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · keine Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenidentität bzw. teilweise … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortfolge · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtbenutzungseinrede mit begrenztem Umfang · Verfahrensfehler DPMA · Rückzahlung der Beschwerdegebühr · zur Auslegung als Amtshaftungsanspruch
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
international registrierte Wortmarke · mit Ausnahme der tenorierten Waren fehlende …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bestandskraft des Erstbeschlusses des DPMA mangels Zahlung … · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand von Amts wegen · Rückzahlung beider Beschwerdegebühren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Umschreibung auf Zweigniederlassung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
durchschnittliche Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · deutliche (schrift-)bildliche Unterscheidung · klangliche Identität
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltebedürftigkeit · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise fehlende Unterscheidungskraft · enger beschreibender Bezug
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · identische bis durchschnittlich ähnliche Dienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · überdurchschnittliche klangliche Ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
identische bzw. hochgradig ähnliche Dienstleistungen · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · hochgradige klangliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · beschreibende Bedeutung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtbenutzungseinrede · kein Nachweis der Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · enger beschreibender Bezug
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Eintragungsfähigkeit · teilweises Freihaltebedürfnis · Sittenwidrigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit … · keine Verwechslungsgefahr bei unterdurchschnittlich …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortfolge · vorbereitender Beanstandungsbescheid des DPMA · Anschein eines Beschlusses · statthafte Beschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wortmarken · Aufhebung der Entscheidung über die Ablehnung der … · Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt zur … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr aus Billigkeitsgründen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wortzeichen · keine Anfechtbarkeit der teilweisen Beschwerderücknahme · fehlende Unterscheidungskraft · mangels Glaubhaftmachung von erheblichen Gründen keine …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
überwiegende oder teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wort-/Bildzeichen (blau · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zahlung nur einer Beschwerdegebühr · Nichtbenutzungseinrede · teilweise Anerkennung der Benutzung der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Herkunftsangabe · Wortneuschöpfung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarke)“ · US-amerikanische Basisanmeldung · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Inlandsvertreter · statthafte jedoch nicht zulässige Beschwerde · keine Vorlage der Inlandsvertretervollmacht
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
teilweise Löschung der Eintragung der angegriffenen Marke … · Nichtbenutzungseinrede · teilweise rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke · teilweise Ähnlichkeit zwischen den sich gegenüberstehenden …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · zugelassene Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zulässige Beschwerde · Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt · Bedeutung des angemeldeten Wortzeichens · Würdigung aller einzelner Waren und Dienstleistungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen