Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 158 MarkenG
Markengesetz
370 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 158 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
370 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Neuschwansteiner“ · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"wandernde Benutzungsfrist" mit EU-Recht im Einklang - H …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Farbmarke ORANGE · keine bösgläubige Markenanmeldung · fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unterdurchschnittlich ähnliche bis identische Waren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Testa Rossa“ · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
“Schwarzwald in der Dose“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald im Krug“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald in der Flasche“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald im Glas“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise gedankliche Verbindung · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft und … · keine weitergehende Löschung wegen Verwechselungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Waren-/Dienstleistungsidentität bzw. … · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · keine Zeichenähnlichkeit · keine Verwechselungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · Anschlussbeschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der erstmaligen Geltendmachung des … · weit überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ähnlichkeit der gegenüberstehenden Waren und Identität der … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Ähnlichkeit der Kollisionszeichen · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Nichtbenutzungseinrede · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Unzulässigkeit der Benutzungseinrede · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„NJW-Orange“ · Farbmarke · zur Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
3 · zur Nichtbenutzungseinrede · Verwechslungsgefahr bezüglich Waren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Del Sol“ · Wortmarke · keine mit der erforderlichen Sicherheit feststellbare …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Identität bzw. normale und überdurchschnittliche … · sehr geringe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine Verwechselungsgefahr · kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„HOT POTT (Wortmarke)“ –fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zurückverweisung an das DPMA wegen wesentlichem … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Warenidentität · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · keine Verwechselungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen