Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 26 MarkenG
Markengesetz
608 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 26 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
608 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"wandernde Benutzungsfrist" mit EU-Recht im Einklang - H …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
VW Bulli II
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
smartBASE
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Buchcover mit "Rotes Kreuz auf weißem Grund"
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
teilweise gedankliche Verbindung · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft und … · keine weitergehende Löschung wegen Verwechselungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zinkgelb
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · Anschlussbeschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der erstmaligen Geltendmachung des … · weit überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„VIVA Serviceagentur“ (Wortmarke · zum Benutzungsnachweis · zur Verspätungsrüge
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Nichtbenutzungseinrede · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
3 · zur Nichtbenutzungseinrede · Verwechslungsgefahr bezüglich Waren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachweis rechtserhaltender Benutzung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
teilweise Identität bzw. normale und überdurchschnittliche … · sehr geringe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine Verwechselungsgefahr · kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Dringlichkeit und rechtserhaltende Benutzung im Eilverfahren
Gewerblicher Rechtsschutz