fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 26s MarkenG
Markengesetz
4 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 26s MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4 Entscheidungen
Wort-/Bildmarken · Warenidentität bis durchschnittliche Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · strenge Anforderungen an den Markenabstand
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke bzw. Wort-/Bildmarke · zur Nichtbenutzungseinrede · mittelgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr · Nichtbenutzungseinrede · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken · Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen