Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 125b MarkenG
Markengesetz
497 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 125b MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
497 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Ähnlichkeit der gegenüberstehenden Waren und Identität der … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Ähnlichkeit der Kollisionszeichen · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
jedenfalls durchschnittliche Ähnlichkeit der Vergleichswaren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Zeichenähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Unzulässigkeit der Ausnahmevermerke hinsichtlich der … · zur Nichtbenutzungseinrede · identische Vergleichsdienstleistungen · gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke für …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
identische bzw. hochgradig ähnliche Dienstleistungen · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · hochgradige klangliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
HEITEC III
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Markenrecht · Dritt-Auskunftsanspruch · Online-Plattform · MarkenG · UMV
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
teilweise Löschung der Eintragung der angegriffenen Marke … · Nichtbenutzungseinrede · teilweise rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke · teilweise Ähnlichkeit zwischen den sich gegenüberstehenden …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„ROLESS FURNISHING“ (Wort-/Bildmarke) / „ROLEX“ … · überragende Bekanntheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · Nichtbenutzungseinrede · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken · Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit ähnlichen … · keine Verwechslungsgefahr bei unähnlichen Vergleichswaren …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Art. 9 · Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Art. 54, 110 und 111 · Verwirkung durch Duldung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwechslungsgefahr · überdurchschnittliche klangliche Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur selbständig kennzeichnenden Wirkung des … · keine bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr · trotz identischer Dienstleistungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
berechtigter Grund gegen den Erschöpfungseinwand
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
„Alex (Wortmarke)/ALEX (Unionswort-/Bildmarke)“ · Verwechslungsgefahr · Einrede der Nichtbenutzung · teilweise Löschung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Keine Verwechslungsgefahr · kein Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr · geringe Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
zur Verfahrensaussetzung · keine Vorgreiflichkeit · ähnliche bis identische Waren und Dienstleistungen · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · normale Kennzeichnungskraft · sehr geringe Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzulässiger Widerspruch · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
überragende Bekanntheit der Widerspruchsmarke · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berechnung der Fünfjahresfrist · Unterbrechung der Verwirkungsfrist durch Duldung · Versand einer Abmahnung · Wirkungen der Verwirkung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung des entstandenen Schadens bei Erteilung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
teilweise identische, teilweise ähnliche Waren und … · schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenidentität, teilweise Warenähnlichkeit · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · kein Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität, Dienstleistungsähnlichkeit · schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen