Urteile zu § 125b MarkenG – Seite 2

teilweise identische, teilweise ähnliche Waren- klangliche …

Markenrecht · Widerspruch · Klassenabgrenzung · Geräteklassifizierung · Unionsmarke

klangliche Verwechslungsgefahr bei teilweise ähnlichen … · keine Verwechslungsgefahr bei fehlender Waren- und …

zur Zulässigkeit der Beschwerde · klangliche Verwechslungsgefahr · Dienstleistungsidentität

klangliche Verwechslungsgefahr bei teilweise identischen … · keine Verwechslungsgefahr bei fehlender Waren- und …

klangliche Verwechslungsgefahr bei teilweise identischen … · keine Verwechslungsgefahr bei fehlender Waren- und …

Vorliegen eines Inverkehrbringens bei Lieferung der Ware an …

Prüfung einer Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke …

Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

klangliche Verwechslungsgefahr bei identischen und … · keine Verwechslungsgefahr bei geringer Waren- und …

klangliche Verwechslungsgefahr bei identischen und … · keine Verwechslungsgefahr bei geringer Waren- und …

klangliche Verwechslungsgefahr · Warenidentität · Übereinstimmungen im Klangbild · durchschnittliche Kennzeichnungskraft

zur Einrede mangelnder Benutzung · keine Anwendung der "erweiterten Minimallösung" in … · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

Inverkehrbringen von Markenware durch Veräußerung an den … · Veräußerung von Markenware durch die Lizenznehmerin an den …

überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · teilweise identische Waren · bildliche Verwechslungsgefahr

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Einrede mangelnder Benutzung · Benutzungsschonfrist · außerkennzeichenrechtliche und vertragliche Ansprüche sind … · zur Kennzeichnungskraft

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung · keine Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung · teilweise identische Waren, teilweise Warenähnlichkeit · keine klangliche, bildliche und begriffliche …

Warenähnlichkeit · begriffliche Verwechslungsgefahr

Schutz für olympische Bezeichnungen nach dem Markengesetz · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung - RETROLYMPICS

teilweise identische Dienstleistungen, teilweise … · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …

teilweise Warenidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Markenverletzung · Abmahnkosten · Fälschung · Unterlassungserklärung · Schadensersatz

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr · kein Bekanntheitsschutz

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Benutzung „COPY-TOP“ nicht glaubhaft gemacht · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Auslegung · keine Einrede mangelnder Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Waren- und Dienstleistungsidentität und-ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Ausschluss durch Abmahnung · Bedeutung des Duldungszeitraums · Verwirkung der Duldung - HEITEC II

zum Bekanntheitsschutz · teilweise Ausnutzung der Unterscheidungskraft und der … · Markenähnlichkeit · gedankliche Verknüpfung

zur Einrede mangelnder Benutzung · zur Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke … · zur Kennzeichnungskraft · nur die Benutzung eines Kennzeichens über längere Zeit und …

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

zur Kennzeichnungskraft · soweit Dienstleistungen wie "Finanz- oder Immobilienwesen" … · zur Dienstleistungsidentität und –(un)ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr