Urteile zu § 125b MarkenG – Seite 3

Warenidentität und -ähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr · klangliche und begriffliche Zeichenidentität

Warenidentität und -ähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr · überdurchschnittliche klangliche Markenähnlichkeit

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Prägung des Gesamteindrucks der jüngeren Marke durch …

Einrede mangelnder Benutzung · Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · Kennzeichnungskraft · unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr · ansonsten fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit …

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende hinreichende Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung der Beschwerde des Widersprechenden

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur alleinigen Benutzung in Großbritannien · Benutzung unter Beifügung eines grafischen Symbols · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Verwechslungsgefahr · kein Bekanntheitsschutz

zum Schutzumfang von Einzelhandelsdienstleistungsmarken · zur spezifischen Tätigkeit des Einzelhändlers · Verkauf von Eigenware ist keine Dienstleistung im Sinne der …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zur Markenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung …

Kostenentscheidung · Antrag auf Kostenauferlegung · durchschnittlich schwieriges Verfahren · kein Verstoß gegen prozessuale Sorgfaltspflichten

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur rechtserhaltenden Benutzung

Einrede mangelnder Benutzung · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · kein Ablauf der Benutzungsschonfrist · zur Kennzeichnungskraft

zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · zur Markenähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

überragend bekannte Marke · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · Zeichenähnlichkeit · Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten …

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine rechtserhebliche Zeichenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Einrede mangelnder Benutzung · teilweise keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden … · daher teilweise keine Verwechslungsgefahr · Warenidentität und -ähnlichkeit

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · zur Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Verwendung von Dach- und Zweitmarken auf dem …

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Warenidentität und -ähnlichkeit · unterstellte erhöhte Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · Glaubhaftmachung · zur Kennzeichnungskraft

Markenbeschwerdeverfahren · "Hello Cupcake/HELLO (Unionsmarke)/HELLO (Unionsmarke)" · teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widerspruch und Beschwerde haben keinen Erfolg

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widerspruch und Beschwerde haben keinen Erfolg

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Prägung der jüngeren Marke durch den Wortbestandteil …

Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widerspruch und Beschwerde haben keinen Erfolg

zur fehlenden Vorlage einer Vollmacht für den … · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

zur Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · erfolgloser Widerspruch · kein Hinweis des Senats