Urteile zu § 42 MarkenG

"wandernde Benutzungsfrist" mit EU-Recht im Einklang - H …

Verwechslungsgefahr · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen

unterdurchschnittlich ähnliche bis identische Waren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · klangliche Verwechslungsgefahr

teilweise gedankliche Verbindung · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft und … · keine weitergehende Löschung wegen Verwechselungsgefahr

teilweise Identität und durchschnittliche Ähnlichkeit der … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft des … · schriftbildliche Ähnlichkeit der Vergleichszeichen · Verwechslungsgefahr

Waren-/Dienstleistungsidentität bzw. … · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · keine Zeichenähnlichkeit · keine Verwechselungsgefahr

weitgehende Waren-/Dienstleistungsidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine Zeichenähnlichkeit · kein gedankliches In-Verbindung-bringen

keine Verwechslungsgefahr · Anschlussbeschwerde

Zulässigkeit der erstmaligen Geltendmachung des … · weit überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft und …

keine Verwechslungsgefahr

Ähnlichkeit der gegenüberstehenden Waren und Identität der … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Ähnlichkeit der Kollisionszeichen · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Nichtbenutzungseinrede · klangliche Verwechslungsgefahr

hohe klangliche Markenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

3 · zur Nichtbenutzungseinrede · Verwechslungsgefahr bezüglich Waren

keine ausreichende Darlegung der Verkehrsgeltung des … · keine Prüfung der bösgläubigen Markenanmeldung im …

fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

teilweise Identität bzw. normale und überdurchschnittliche … · sehr geringe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine Verwechselungsgefahr · kein gedankliches In-Verbindung-bringen

zum Inlandsvertreter · Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · durchschnittliche bzw. zumindest unterdurchschnittliche …

Warenidentität · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · keine Verwechselungsgefahr

identische Vergleichswaren · weit unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

kein Anspruch auf Löschung aus der älteren …

Warenidentität bzw. durchschnittliche Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr in klanglicher Hinsicht

zur Nichtbenutzungseinrede · hochgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · zumindest durchschnittliche klangliche Zeichenähnlichkeit

keine Verwechslungsgefahr · zur Nichtbenutzungseinrede

entfernt ähnliche bis unähnliche bzw. teilweise ähnliche … · leicht unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · geringe Zeichenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

teilweise Verwechslungsgefahr