Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 41 MarkenG
Markengesetz
195 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
195 Entscheidungen
„Testa Rossa“ · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„NJW-Orange“ · Farbmarke · zur Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Del Sol“ · Wortmarke · keine mit der erforderlichen Sicherheit feststellbare …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum berechtigten Interesse einer Markeninhaberin an der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Art. 139a Abs 2a UMV · keine Bösgläubigkeit · keine Wiederholungsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Löschungsantrag- Zulässigkeit des Nichtigkeitsantrages im … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"WIEGANDSENSOR (Wort-Bildmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachweis des Fortbestands der Marke - NJW-Orange
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Entwicklung des Zeichens zu einem Schlagwort für eine …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
„Queen`s Nails“ · Teillöschung- keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schutz für olympische Bezeichnungen nach dem Markengesetz · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung - RETROLYMPICS
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"Hassia" · bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Umfang und Voraussetzungen des Schutzhindernisses …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Umfang und Voraussetzungen des Schutzhindernisses …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Markenrechtsschutz: Beurteilung der Verwechslungsgefahr von sich gegenüberstehenden, zu einem Wort …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne … · Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht … · höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage zur …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einschränkung ovn Oberbegriffen im … · Prüfung der Zeichenähnlichkeit bei Verwechslungsgefahr · Begünstigung schwacher Marken - INJEKT/INJEX
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dialektausdruck · zur Ermittlung der Verbreitung des Dialekts in der … · zur Amtsermittlung des DPMA · zur Ermittlung der Kennzeichengewohnheiten
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufnahme eines mit einer älteren Marke identischen Zeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"Prophysis" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse · Würdigung aller angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen · Fehlen · Verstoß gegen die Begründungspflicht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"YOU & ME" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · inter partes-Wirkung einer vorangegangenen Entscheidung · Erweiterung der geltend gemachten Schutzhindernisse
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen einer durch die Art der Ware selbst bedingte Form · für den Verbraucher wesentliche Gebrauchseigenschaften …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfung eines nicht geltend gemachten Schutzhindernisses …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Karriere-Jura" · Ablehnungsgesuch · Kollektiv- bzw. Globalablehnung · pauschaler Vorwurf eigener wirtschaftlicher Interessen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Pippi Langstrumpf" · Namen einer bekannten fiktiven Figur · zur Schutzfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Klassifikationsprinzip "Zahl vor Wort" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Lit.Eifel" · Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachweis der Verkehrsdurchsetzung durch ein demoskopisches … · Verkehrsdurchsetzung im Zeitpunkt der Entscheidung über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
"Maxi" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"getprint" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen Gründen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
" Deutsche Manufakturen e. V. (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"KASSENPASS" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
methodischer Mangel eines demoskopischen Gutachtens …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen