Urteile zu § 41 MarkenG – Seite 2

Markengesetz

195 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

195 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "M (Wort-Bild-Marke)/M MENCK YOUR SUCCESS

BASED ON MENCK (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" · Widerspruch aus IR–Marke, deren Schutzumfang sich nicht auf … · unzulässiger Widerspruch · keine Auslegung, dass Grundlage des Widerspruchs eine …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Holzmichel/Holzmichel"

zur Warenähnlichkeit im Lebensmittelbereich · zur Verwechslungsgefahr · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Whyte River"

keine geographische Herkunftsangabe · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "balanceplaner"

Zurückverweisung an das DPMA wegen Verstoßes gegen das … · zum Waren- und Dienstleistungsverzeichnis · Ausnahmevermerke · Rechtsunsicherheit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "myJobs"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Solarfresh"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FairStromPlus"

keine Unterscheidungskraft · Anmelderin verfügt über eine ähnliche Wort-Bild-Marke: kein … · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "FairGasPlus"

keine Unterscheidungskraft · Anmelderin verfügt über eine ähnliche Wort-Bild-Marke: kein … · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen