Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 54 MarkenG
Markengesetz
470 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
470 Entscheidungen
„Neuschwansteiner“ · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Farbmarke ORANGE · keine bösgläubige Markenanmeldung · fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Testa Rossa“ · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Sw Sophienwald (Wort-/Bildmarke)“ · kein Freihaltebedürfnis · zum Kostenantrag
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald in der Dose“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald im Krug“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald in der Flasche“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald im Glas“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„NJW-Orange“ · Farbmarke · zur Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Del Sol“ · Wortmarke · keine mit der erforderlichen Sicherheit feststellbare …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„goodbye yellow (Wortmarke)“ · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Unterscheidungskraft und kein Freihaltebedürfnis · keine Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„CA PT“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„TNF“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„TB“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Positionsmarke „Sohlenmuster“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bösgläubigkeit · Markenlöschung · Nichtigkeitsverfahren · Schutzhelme · Markenrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Absehen von einer Zurückverweisung an das …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
„CASSELLA“ · keine geografische Angabe · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„KÖFTECI YUSUF“ (Wort-/Bildmarke · bösgläubige Markenanmeldung · offensichtliche Nachahmung der im Ausland (Türkei) …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„DOUBLE“ (Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft · beschreibender Begriffsgehalt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Goldhase IV“ · Farbmarke · Zur rückwirkenden Anwendbarkeit der erweiterten … · Zur markenmäßigen Verwendung einer abstrakten Farbe als …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„DALÍ MUSEUM BERLIN (Wort-/Bildmarke)“ · Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„HUQQA“ · international registrierte Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Helikoide Käseform III“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Helikoide Käseform II“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Helikoide Käseform“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Nichtigkeitsverfahren · „ultrafilter international (Wortmarke)“ · Eintragungszeitpunkt · abgeschlossenes europäisches Nichtigkeitsverfahren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren – Unionsmarkenverordnung (UMV bzw. juris-Abkürzung
EUV 2017/1001) - „VENT ROLL (Wortmarke/Unionsmarke)“ …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Mäuseklo (Wortmarke)“ · Eintragungsfähigkeit · keine Schutzhindernisse
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Щедро (Bildmarke)" · eintragungsfähig · keine Bösgläubigkeit · Erweiterung des Löschungsbegehrens
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise eintragungsfähig · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · negativer Disclaimer
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Art. 139a Abs 2a UMV · keine Bösgläubigkeit · keine Wiederholungsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Löschungsverfahren · „Graues Quadrat mit Schlangenlinien (Bildmarke/ sonstige … · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · zweidimensionale Bildmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Doppelwappen mit einer Krone darüber (Bildmarke)" · Wappen · Hoheitszeichen · geographische Herkunft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„DEPYRROL (Wortmarke)“ · Bösgläubigkeit der ursprünglichen Markeninhaberin bei … · Ziel der wettbewerblichen Behinderung · Rechtsnachfolge auf Seiten der Markeninhaberin
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"EMDR-Therapeut (iT.)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Löschungsantrag- Zulässigkeit des Nichtigkeitsantrages im … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Kaminfeuer (Wortmarke)" · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„BAND OF CHEFS (Wortmarke)“ · Markenanmeldung durch Vertragspartner · weitere Markenanmeldung · Bösgläubigkeit eines Anmelders
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen