"Bro-Secco" · zur wirksamen Beschwerdeeinlegung durch mehrere Personen · Erfordernis der mehrfachen Entrichtung der … · teilweise fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 54i MarkenG
Markengesetz
7 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54i MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7 Entscheidungen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Zulässigkeit der Beschwerde · Löschungsklage kann anstatt oder neben einem Widerspruch … · zur Kennzeichnungskraft u. a. einer verkehrsdurchgesetzten … · zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
FanDealer · Zugehörigkeit zur Insolvenzmasse · Unterbrechung des Verfahrens · Zustimmung bzw. Genehmigung des Insolvenzverwalters
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Premium Augen" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Herkunftstäuschung bei hochpreisigen Prestigeobjekten · rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei abweichender …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen