Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 83 MarkenG
Markengesetz
667 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 83 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
667 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag verworfen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
„Neuschwansteiner“ · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
"wandernde Benutzungsfrist" mit EU-Recht im Einklang - H …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Farbmarke ORANGE · keine bösgläubige Markenanmeldung · fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unterdurchschnittlich ähnliche bis identische Waren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Prozesskostensicherheit im Markenbeschwerdeverfahren
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
„Testa Rossa“ · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verstoß gegen die guten Sitten
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Engelsflügel (Bildzeichen)“ · entgegenstehendes Urheberrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
“Schwarzwald in der Dose“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald im Krug“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald in der Flasche“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
“Schwarzwald im Glas“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ablehnung des gesamten Spruchkörpers wegen Besorgnis der … · Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Ablehnung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„NJW-Orange“ · Farbmarke · zur Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
3 · zur Nichtbenutzungseinrede · Verwechslungsgefahr bezüglich Waren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
teilweise Identität bzw. normale und überdurchschnittliche … · sehr geringe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine Verwechselungsgefahr · kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„HOT POTT (Wortmarke)“ –fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Bildmarke · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität bzw. durchschnittliche Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr in klanglicher Hinsicht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben