Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 83 MarkenG – Seite 2
Markengesetz
667 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 83 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
667 Entscheidungen
mangelnde Darstellbarkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bösgläubigkeit · Markenlöschung · Nichtigkeitsverfahren · Schutzhelme · Markenrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · identische, überdurchschnittlich bzw. normal ähnliche … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · komplexe Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„CASSELLA“ · keine geografische Angabe · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Anforderungen an das Bestreiten der Benutzung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Umschreibung auf Zweigniederlassung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarken · zur rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke in … · Warenidentität bzw. weit überdurchschnittliche … · weit unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Eintragungsfähigkeit · teilweises Freihaltebedürfnis · Sittenwidrigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
„Goldhase IV“ · Farbmarke · Zur rückwirkenden Anwendbarkeit der erweiterten … · Zur markenmäßigen Verwendung einer abstrakten Farbe als …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„HUQQA“ · international registrierte Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Bauwerksbezeichnung · Ort der Erbringung einer Einzelhandelsdienstleistung · Themenangabe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarken · teilweise weit überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft … · Warenidentität bzw. hochgradige Warenähnlichkeit · deutliche optische/klangliche Abweichungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtigkeitsverfahren · „ultrafilter international (Wortmarke)“ · Eintragungszeitpunkt · abgeschlossenes europäisches Nichtigkeitsverfahren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren – Unionsmarkenverordnung (UMV bzw. juris-Abkürzung
EUV 2017/1001) - „VENT ROLL (Wortmarke/Unionsmarke)“ …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Freipaak (Wortmarke)“ · Gebührenzahlung bei Teilung der Anmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · zugelassene Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verletzung des Gebots der Gewährung rechtlichen Gehörs …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · dreidimensionale Gestaltung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Klärung der Anforderungen des § 5 MarkenV · keine erforderlichen Angaben zum Anmelder
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise eintragungsfähig · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · negativer Disclaimer
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Art. 139a Abs 2a UMV · keine Bösgläubigkeit · keine Wiederholungsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Doppelwappen mit einer Krone darüber (Bildmarke)" · Wappen · Hoheitszeichen · geographische Herkunft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verletzung des Gebots der Gewährung rechtlichen Gehörs und …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unbestimmtheit der Umgebungsfläche
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Zehenkappe eines Schuhs (Positionsmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zurückweisung der Beschwerde trotz angekündigter … · Verletzung des rechtlichen Gehörs bei einseitigem Gespräch …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Markenrecht · Widerspruch · Klassenabgrenzung · Geräteklassifizierung · Unionsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
klangliche Verwechslungsgefahr bei teilweise ähnlichen … · keine Verwechslungsgefahr bei fehlender Waren- und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zu den Voraussetzungen der Zeitrangverschiebung · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · wesentlicher Mangel · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Eintragungsfähigkeit von Dekor- und Motivangaben · teilweises Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zum Antrag auf Umklassifizierung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für einen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Zahlung der Anmeldegebühr trotz erklärtem Verzicht auf … · Zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
ein Antrag auf Einsicht in die vernichteten Akten einer … · zu den tatsächlichen Bestandteilen der Anmeldeakte im Sinne … · zum berechtigten Interesse der Öffentlichkeit an einer … · DPMAregister
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für die …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Bildmarke (Herz mit gefiederten Flügeln)“ · keine Bösgläubigkeit des Antragsgegners im Anmeldezeitpunkt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben