keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 42 MarkenG – Seite 2
Markengesetz
850 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
850 Entscheidungen
Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
jedenfalls durchschnittliche Ähnlichkeit der Vergleichswaren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Zeichenähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität bzw. teilweise … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenidentität bzw. teilweise weit … · sehr hohe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · weit überdurchschnittliche klangliche Markenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„MINI“ (Wortmarke/Widerspruchsmarke 1 · „MINI“ (Wortmarke/Widerspruchsmarke 2 · „MINI“ (Wort-/Bildmarke/Widerspruchsmarke 3
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · identische, überdurchschnittlich bzw. normal ähnliche … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · komplexe Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität bzw. hochgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
durchschnittlich ähnliche Vergleichsdienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · klangliche Markenidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · leicht unterdurchschnittliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wort-/Bildmarken · Warenidentität bis durchschnittliche Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · strenge Anforderungen an den Markenabstand
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke bzw. Wort-/Bildmarke · zur Nichtbenutzungseinrede · mittelgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarken · zur rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke in … · Warenidentität bzw. weit überdurchschnittliche … · weit unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
durchschnittliche Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · deutliche (schrift-)bildliche Unterscheidung · klangliche Identität
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Familienwappen (Unternehmenskennzeichen · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · originäre Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens · absolute Branchenunähnlichkeit zwischen den …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wort-/Bildmarke · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · zur Unzulässigkeit des Widerspruchs aus Namensrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine berücksichtigungsfähigen Widerspruchswaren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Unzulässigkeit der Ausnahmevermerke hinsichtlich der … · zur Nichtbenutzungseinrede · identische Vergleichsdienstleistungen · gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke für …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · unterdurchschnittliche klangliche/schriftbildliche … · keine begriffliche Ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · identische bis durchschnittlich ähnliche Dienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · überdurchschnittliche klangliche Ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
identische bzw. hochgradig ähnliche Dienstleistungen · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · hochgradige klangliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtbenutzungseinrede · kein Nachweis der Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hochgradig ähnliche Vergleichsdienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Anerkennung der abweichenden Form der Benutzung · Warenidentität/-ähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarken · zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarken · zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit … · keine Verwechslungsgefahr bei unterdurchschnittlich …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · klangliche/begriffliche Unterschiede der Marken · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfallsantrag · Inlandsvertreter · Rückzahlung Beschwerdegebühr · frühestmögliche Einlegung eines Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inlandsschutz · Vertrieb von Süßwaren und süßen Backwaren eines … · Sortimentserweiterung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
überwiegende oder teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfallsantrag · Inlandsvertreter · Rückzahlung Beschwerdegebühr · frühestmögliche Einlegung eines Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Identität der Dienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · zumindest durchschnittliche Ähnlichkeit der … · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine isolierte Übertragbarkeit von Unternehmenskennzeichen · Eröffnung des Insolvenzverfahrens · keine Darlegung/Nachweisung des Fortbestands des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung und … · hinsichtlich Widerspruchsmarke zu 2.) durchschnittliche …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zahlung nur einer Beschwerdegebühr · Nichtbenutzungseinrede · teilweise Anerkennung der Benutzung der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarken · teilweise weit überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft … · Warenidentität bzw. hochgradige Warenähnlichkeit · deutliche optische/klangliche Abweichungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einwand der Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung · abweichende Benutzungsform · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · erhöhte Aufmerksamkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Löschung der Eintragung der angegriffenen Marke … · Nichtbenutzungseinrede · teilweise rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke · teilweise Ähnlichkeit zwischen den sich gegenüberstehenden …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine „Doppelidentität“ · eingeschränkte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · geringe Ähnlichkeit der Vergleichszeichen · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„HELAL iKRAM“ (Wortmarke)/ „iKRAM“ (Wort-/Bildmarke · Nichtbenutzungseinrede · teilweise Löschung · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft und normaler … · teilweise identische Waren und Dienstleistungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben