„ROLESS FURNISHING“ (Wort-/Bildmarke) / „ROLEX“ … · überragende Bekanntheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 42 MarkenG – Seite 3
Markengesetz
850 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
850 Entscheidungen
Verwechslungsgefahr · komplexe Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zuordnung der Widerspruchsgebühr · Zurückverweisung zur Entscheidung über den …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · Nichtbenutzungseinrede · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken · Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr · identische und ähnliche Waren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · Einwendungen außerhalb des formellen Markenrechts im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit ähnlichen … · keine Verwechslungsgefahr bei unähnlichen Vergleichswaren …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit hochgradig … · keine Verwechslungsgefahr bei durchschnittlich ähnlichen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Vino Monte (Wort-/Bildmarke) /MONTES (Wortmarke)" · keine Verwechslungsgefahr · geringer Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr · überdurchschnittliche klangliche Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Etorican (Wortzeichen)/ Etoriax (Wortzeichen)" · identische Waren · keine Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Alex (Wortmarke)/ALEX (Unionswort-/Bildmarke)“ · Verwechslungsgefahr · Einrede der Nichtbenutzung · teilweise Löschung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Keine Verwechslungsgefahr · kein Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr · geringe Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Verfahrensaussetzung · keine Vorgreiflichkeit · ähnliche bis identische Waren und Dienstleistungen · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · normale Kennzeichnungskraft · sehr geringe Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur selbständig kennzeichnenden Stellung des … · Verwechslungsgefahr in Verbindung mit eng ähnlichen bis … · keine Verwechslungsgefahr bei durchschnittlich ähnlichen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenidentität, teilweise Waren- und … · bildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unzulässiger Widerspruch · Unternehmenskennzeichen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzulässiger Widerspruch · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
überragende Bekanntheit der Widerspruchsmarke · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenidentität, teilweise normale Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · weit unterdurchschnittliche Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
identische Dienstleistungen · keine bildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · keine rechtserhaltende Benutzung · Abweichung zur eingetragenen Form
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise identische, teilweise ähnliche Waren und … · schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenidentität, teilweise Waren- und … · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Unzulässigkeit des Widerspruchs · fehlende Angaben zum Widerspruchskennzeichen und seinen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Glaubhaftmachung der Benutzung · Warenidentität, Warenähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Statthaftigkeit der Beschwerde · Unwirksamkeit des Erinnerungsbeschlusses des DPMA · zur elektronischen Unterzeichnung von Beschlüssen · wesentlicher Mangel
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Verwechslungsgefahr · unähnliche Waren und Dienstleistungen · keine Branchennähe · kein Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der … · keine bildliche Verwechslungsgefahr bei unterstellter …
Marken- und Patentrecht
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzulässige Nichtbenutzungsreinrede · teilweise Warenidentität, teilweise Waren- und … · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität, teilweise Warenähnlichkeit · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · kein Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschränkung des Bestimmungs- und Verwendungszwecks der … · keine unzulässige Erweiterung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen