Urteile zu § 42 MarkenG – Seite 4

Dienstleistungsidentität, Dienstleistungsähnlichkeit · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

klangliche Verwechslungsgefahr bei identischen und … · keine Verwechslungsgefahr bei Warenabstand

Warenidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · klangliche Verwechslungsgefahr

teilweise identische, teilweise ähnliche Waren- klangliche …

Markenrecht · Widerspruch · Klassenabgrenzung · Geräteklassifizierung · Unionsmarke

teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen · kein Bekanntheitsschutz für die Widerspruchsmarke

teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen · kein Bekanntheitsschutz für die Widerspruchsmarke

Schutzschranke der guten Sitten – Hohenloher Landschwein

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der …

kein substantiierter Vortrag des Widersprechenden zum …

klangliche Verwechslungsgefahr bei teilweise ähnlichen … · keine Verwechslungsgefahr bei fehlender Waren- und …

zur Zulässigkeit der Beschwerde · klangliche Verwechslungsgefahr · Dienstleistungsidentität

zulässige Nichtbenutzungsreinrede -Glaubhaftmachung der … · keine Verwechslungsgefahr in begrifflicher …

klangliche Verwechslungsgefahr bei teilweise identischen … · keine Verwechslungsgefahr bei fehlender Waren- und …

klangliche Verwechslungsgefahr bei teilweise identischen … · keine Verwechslungsgefahr bei fehlender Waren- und …

Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · klangliche Ähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft

keine Verwechslungsgefahr · erforderlicher Abstand im Zusammenhang mit identischen Waren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt

klangliche Verwechslungsgefahr bei identischen und … · keine Verwechslungsgefahr bei geringer Waren- und …

klangliche Verwechslungsgefahr bei identischen und … · keine Verwechslungsgefahr bei geringer Waren- und …

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen

teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

klangliche Verwechslungsgefahr · Warenidentität · Übereinstimmungen im Klangbild · durchschnittliche Kennzeichnungskraft

zur Einrede mangelnder Benutzung · keine Anwendung der "erweiterten Minimallösung" in … · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

Firmenzeichen · Bekanntheitsschutz · Übernahme der Widerspruchsmarke in charakteristischer … · gedankliche Verknüpfung

Firmenzeichen · Bekanntheitsschutz · Übernahme der Widerspruchsmarke in Kombinationszeichen · gedankliche Verknüpfung

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · durchschnittliche Kennzeichnungskraft im maßgeblichen … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung für einen Teil der Waren · teilweise identische Waren und Dienstleistungen, teilweise … · keine klangliche, (schrift-)bildliche und begriffliche …

Unterbrechung des Widerspruchsverfahrens durch mangelnde … · Zurückverweisung an das DPMA

überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · teilweise identische Waren · bildliche Verwechslungsgefahr

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Einrede mangelnder Benutzung · Benutzungsschonfrist · außerkennzeichenrechtliche und vertragliche Ansprüche sind … · zur Kennzeichnungskraft

zum Schutzumfang von Marken, die nur aufgrund ihrer … · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zur Unterscheidungskraft der geschäftlichen Bezeichnung

zur Zulässigkeit der Widersprüche · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr …

zur Zulässigkeit der Widersprüche · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr …

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung · keine Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung · teilweise identische Waren, teilweise Warenähnlichkeit · keine klangliche, bildliche und begriffliche …

Warenähnlichkeit · begriffliche Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Schutz für olympische Bezeichnungen nach dem Markengesetz · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung - RETROLYMPICS

teilweise Waren und Dienstleistungsidentität und … · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · Prägung durch Markenbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr

teilweise identische Dienstleistungen, teilweise … · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise … · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen … · keine Verwechslungsgefahr für alle weiteren Waren und …