Urteile zu § 42 MarkenG – Seite 5

Markengesetz

850 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

850 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – "Power Bowl/POWER"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "LUVOWAX/LICOWAX (IR-Marke)"

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Warenidentität, teilweise Warenähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "KANANA/NANA (Unionsmarke)"

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Pappo/PAGO (IR-Marke)"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · eine evtl. Bekanntheit der Widerspruchsmarke für …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Dekratex/DEKRA"

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr · hohe klangliche Markenähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "A‘livella/LIVELL"

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · keine relevante Zeichenähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "LEO‘S/Leo"

Kennzeichnungskraft · klangliche hochgradige Zeichenähnlichkeit · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Heer/HEERA (Unionsmarke)"

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"ALPHA PLUS PROFILE" · zur Feststellungslast für das Vorliegen eines absoluten … · keine bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 4
Unionsmarke – Widerspruchsverfahren

Anmeldung der Unionsmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2017/1001

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 6
Unionsmarke – Nichtigkeits- und Verfallsverfahren

Unionswortmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 und Art. 60 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung …

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 9
Unionsmarke – Widerspruchsverfahren

Anmeldung der Unionswortmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2017/1001

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 9
Unionsmarke – Widerspruchsverfahren

Anmeldung der Unionswortmarke Peek’s · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 6
Unionsmarke – Widerspruchsverfahren

Anmeldung der Unionswortmarke Peek · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Europarecht Klage abgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "fritz/FRIZE (IR-Marke)"

Einrede mangelnder Benutzung · zum Beginn der Benutzungsschonfrist einer IR-Marke · fehlende hinreichende Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung der Beschwerde der Widersprechenden

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "HydraProg/Hydra (Unionsmarke)"

Einrede mangelnder Benutzung · Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MAXTRA/Maxtra"

fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Natev/DATEV"

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben