Urteile zu § 42 MarkenG – Seite 6

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Einschränkung ovn Oberbegriffen im … · Prüfung der Zeichenähnlichkeit bei Verwechslungsgefahr · Begünstigung schwacher Marken - INJEKT/INJEX

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbaren Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbaren Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Beschwer des Beschwerdeführers · zum Rechtsschutzbedürfnis · die Vorschriften des OlympSchG weisen einen anderen Inhalt … · der Beschwerde steht nicht die Rechtskraft eines …

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne aufgrund …

zum Schutzumfang von Einzelhandelsdienstleistungsmarken · zur spezifischen Tätigkeit des Einzelhändlers · Verkauf von Eigenware ist keine Dienstleistung im Sinne der …

Design als Werk i.S.d. § 5 Abs. 3 MarkenG · zu T-Shirts mit einer auf der Vorderseite abgebildeten … · Zeichenidentität · fehlende Werknähe

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · zur Verwendung einer weiteren Bezeichnung neben dem … · markenmäßige Verwendung für ein in Österreich … · Bewerbung im Inland

Einrede mangelnder Benutzung · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –(un)ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnende Stellung des …

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zur Markenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

bundesweite Benutzung des Firmenschlagworts "X Filme" · zur Kennzeichnungskraft · zur Zeichenähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

Kostenentscheidung · kein Billigkeitsgrund zur Kostenauferlegung · keine Rückerstattung der Beschwerdegebühr

Doppelidentität zwischen den Vergleichsmarken und … · zwingendes Schutzhindernis · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung …

Kostenentscheidung · Antrag auf Kostenauferlegung · durchschnittlich schwieriges Verfahren · kein Verstoß gegen prozessuale Sorgfaltspflichten

zum Bekanntheitsschutz einer vor dem 01.10.2009 angemeldete … · zur Klarheit und Eindeutigkeit der Dienstleistung … · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, -identität und …

Einrede mangelnder Benutzung · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · kein Ablauf der Benutzungsschonfrist · zur Kennzeichnungskraft

überragend bekannte Marke · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · Zeichenähnlichkeit · Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten …

Unternehmenskennzeichen wird als werblich anpreisende … · fehlende Unterscheidungskraft nach § 5 Abs. 2 MarkenG · bei unterstellter Unterscheidungskraft besteht keine … · Branchennähe

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

jüngeres Einwortzeichen "YOOFOOD" enthält beschreibendes … · symmetrische Anordnung der Vokale · Wahrnehmung als eingliedriges Zeichen · Frage der Prägung des Gesamteindrucks stellt sich nicht

teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der …

Einrede mangelnder Benutzung hinsichtlich der … · keine Glaubhaftmachung und somit keine Verwechslungsgefahr · teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

"aro (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · zur Wiederholungsanmeldung · zum Fehlen des Benutzungswillens

zum Unternehmenskennzeichen · Firmenschlagwort · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungskraft

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine rechtserhebliche Zeichenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Einrede mangelnder Benutzung · teilweise keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden … · daher teilweise keine Verwechslungsgefahr · Warenidentität und -ähnlichkeit

zum Rechtsschutzbedürfnis · Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs zwischen den … · dem Beschwerdeführers ist verwehrt, weiterhin im Wege des …

Warenidentität und -ähnlichkeit · überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung, und zwar …

Kennzeichnungsschwäche · keine relevante Zeichenähnlichkeit aus Rechtsgründen aber … · Warenidentität

"HORSE KICK" · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung · Auferlegung der Kosten des Verfahrens

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · zur Zeichenverwechslung wegen Silbenrotation

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung · Zurückweisung des Widerspruchs

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · Glaubhaftmachung · zur Kennzeichnungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · Prägung durch Markenbestandteil · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

ursprünglich zulässige Beschwerde aus der IR-Marke · wegen der weiteren Widerspruchsmarke ergangener … · Beschwerde aus IR-Marke ist derzeit gegenstandslos · Rückzahlung der Beschwerdegebühr